Kommentar

Es geht um viel Geld

Balz Bruder
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Mit den aktuellen Höchsttaxen sei das Niveau der Pflegeleistungen nicht mehr zu halten, heisst es von der Gemeinschaft der Alters- und Pflegeheime.

Mit den aktuellen Höchsttaxen sei das Niveau der Pflegeleistungen nicht mehr zu halten, heisst es von der Gemeinschaft der Alters- und Pflegeheime.

Chris Iseli/AZ

In der Theorie ist alles ganz einfach. Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen zahlen einen limitierten Beitrag für die Pflege pro Tag – ebenso die Krankenkassen. Was bleibt, muss die öffentliche Hand übernehmen. Im Kanton Solothurn sind es die Gemeinden, bei denen die Restkostenfinanzierung hängen bleibt. Wobei auch diese begrenzt ist: Der Kanton legt einen Höchstansatz fest.

Unschwer zu erkennen: Es sind bei dieser Ausgangslage durchaus Fälle vorstellbar, bei denen die gesetzlich festgeschriebenen bzw. behördlich festgesetzten Ansätze nicht kostendeckend sind. Das ist ein Problem für die betroffenen Pflegeeinrichtungen – aber auch für deren Bewohnerinnen und Bewohner. Denn diese zahlen neben der Pflege auch Betreuung und Hotellerie. Das eine hat mit dem andern im Grundsatz zwar nichts zu tun. Jedenfalls ist es nicht vorgesehen. Nur: Weil der vom Kanton festgesetzte Höchstbeitrag nach Dafürhalten der Heime zu tief angesetzt ist und die anfallenden Kosten nicht deckt, ist nicht auszuschliessen, dass fehlende Pflegebeiträge durch höhere Betreuungs- und Hotelleriekosten kompensiert werden. Das ist ungesetzlich und ungerecht.

Der Auftrag ist klar: Kanton, Gemeinden und Pflegeheime müssen sich auf einen Meccano und einen Ansatz einigen, der die Pflegekosten im Ganzen ebenso wie für den einzelnen Heimbewohner deckt. Und zwar so, dass nicht erst Jahre ins Land ziehen, bis die Gerichte befunden haben werden, was Sache ist. Gerade weil es um viel Geld geht. Für Heime und Bewohner – und für die öffentliche Hand. Die Theorie in Ehren, aber es braucht den Praxisbeweis.

balz.bruder@chmedia.ch