Obergericht

Der erste Schuss war Notwehr, die nächsten vier unverhältnismässig

Das Solothurner Obergericht hat am Donnerstag die Freiheitsstrafe für den Schützen vom Bahnhof Oensingen von sieben auf drei Jahre reduziert.

Christoph Neuenschwander
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Zur Schiesserei kam es beim Bahnhof Oensingen. (Archiv)

Zur Schiesserei kam es beim Bahnhof Oensingen. (Archiv)

Alois Winiger

Alpay E.* hatte im Februar 2010 fünf Schüsse auf Bahir A.* abgefeuert und ihn dabei schwer verletzt.

Das Obergericht trug mit seiner Beurteilung dem Umstand Rechnung, dass die Aussagen des Beschuldigten glaubhafter waren, als jene des Opfers und des Zeugen Laith K.* «Das Gericht konnte nicht auf die Aussagen von A. und K. abstellen, da diese widersprüchlich waren und sich im Verlauf des Verfahrens änderten», erklärte Oberrichter Daniel Kiefer.

Und was die beiden an der Verhandlung vom vergangenen Montag bezeugten, war für Alpay E. vorwiegend entlastend. So hatten A. und K. bisher immer beteuert, dass sie unbewaffnet an das nächtliche Treffen gingen.

Am Montag beschuldigten sich die beiden gegenseitig, damals eine Waffe getragen zu haben. Auch gab das Opfer erstmals zu, zum Hosenbund gegriffen und das Ziehen einer Waffe vorgetäuscht zu haben, als er sich auf Alpay E. zu bewegte.

Schüsse Zwei bis Fünf waren unverhätnismässig

Das Gericht geht in seiner Urteilsbegründung davon aus, dass sich Alpay E. in einer erheblichen Bedrohungssituation befand – auch aufgrund der Gruppe von Männern, die mit A. und K. zum Bahnhof gekommen waren und sich im Hintergrund aufhielten. Alpay E. war alleine, aber bewaffnet zum Treffen erschienen, bei dem es um die Pokerschulden von Bahir A. ging.

Nachdem der Beschuldigte von Laith K. beschimpft worden war und das Opfer schliesslich mit jener verdächtigen Handbewegung auf ihn zu kam, so gesteht das Gericht dem Schützen zu, müsse sich dieser an seinem Leben bedroht gefühlt und seine Pistole zur Verteidigung gezückt haben. «Der erste Schuss war gerechtfertigt», so Kiefer, weil sich der Beschuldigte subjektiv in einer Notwehrsituation glaubte, auch wenn objektiv nicht erstellt ist, dass das Opfer tatsächlich eine Waffe trug.

«Nach dem ersten Schuss realisierte der Schütze, dass sich das Opfer seitlich abdrehte und weiterhin auf ihn zu kam. Er muss aber auch realisiert haben, dass Bahir A. nicht zurückschoss und unbewaffnet war», stellte Kiefer fest. Somit seien die Schüsse Zwei bis Fünf auf einen unbewaffneten Angreifer abgefeuert worden und damit unverhältnismässig gewesen.

Mit diesem Notwehrexzess habe sich Alpay E. der versuchten vorsätzlichen Tötung schuldig gemacht, da er den Tod von Bahir A. bewusst in Kauf genommen habe. Strafmildernd wirke sich aus, dass sich der Schütze gleich nach der Tat der Polizei stellte. Die Strafe wurde teilbedingt ausgesprochen. Von den 36 Monaten müssen 12 verbüsst werden.

Name von der Redaktion geändert.