Corona

Der «Dialog Wirtschaft» wurde abgelöst — Wechsel in der Führung erfolgt

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Der «Dialog Wirtschaft» übernahm zentrale Rolle in der Krise.

Der «Dialog Wirtschaft» übernahm zentrale Rolle in der Krise.

KEYSTONE/GAETAN BALLY

Still und leise hat eine Institution, die seit den Anfangszeiten von Corona regelmässig einberufen wurde, ein Ende gefunden. Der «Dialog Wirtschaft», an dem die Sozialpartner wie Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften mit der Volkswirtschaftsdirektorin aktuelle Themen besprachen, ist von einem neuen Gremium abgelöst worden. Es lautet auf den sperrigen Namen «Koordinationssitzung Fachstab Pandemie».

Was an und für sich nicht so interessant wäre, wenn die Führung nicht von der Volkswirtschafts- zur Innendirektorin gewechselt hätte. Von einer gewissen Bedeutung ist dies deshalb, weil die Diskussionen darüber, was im Innendepartement, wo das Gesundheitsamt und der Kantonsarzt angesiedelt sind, derzeit gerade virulent sind. Konkret geht es darum, ob die Kompetenzen des Kantonsarztes künftig beschnitten werden sollen. Ein Auftrag im Kantonsrat wurde an der jüngsten Session dringlich erklärt.

Ohne sich zur Ablösung des «Dialogs» und zur Etablierung der «Koordinationssitzung» explizit zu äussern, steht für die Solothurner Handelskammer (SOHK) fest: «Es geht im Austausch mit den Behörden vor allem darum, einen zweiten (partiellen) Lockdown zu verhindern und die wirtschaftlichen Aktivitäten von Industrie, Handels- und Dienstleistungsunternehmen ohne grosse Einschränkungen am Laufen zu halten beziehungsweise wenn es der Verlauf der Pandemie erlaubt, diese wieder zu lockern oder aufzuheben», schrieb Direktor Daniel Probst den Mitgliederfirmen nach der ersten Sitzung. An dieser forderte die SOHK insbesondere «eine bessere Planbarkeit von allfälligen neuen Massnahmen – inklusive Eskalationsstufen – und eine bessere Koordination mit den umliegenden Kantonen». (bbr.)