Solothurner Obergericht

Das Wort «Kalaschnikov» löst eine Kettenreaktion aus – Vater und Sohn schuldig gesprochen

Ein rüstiger Rentner und dessen Sohn wurden am Montag durch das Solothurner Obergericht schuldig gesprochen, zwei Mitarbeiter der Kesb und zwei Kantonspolizisten bedrängt und bedroht zu haben.

Hans Peter Schläfli
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Die beiden Männer wurden verurteilt. (Archiv)

Die beiden Männer wurden verurteilt. (Archiv)

Oliver Menge

Wegen Drohungen und Gewalt gegen Behörden und Beamte wurden der heute 54-jährige Junior zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätze à 90 Franken und der 79-jährige Senior zu 20 Tagessätzen à 140 Franken verurteilt. Der Fall liegt fast fünf Jahre zurück, weshalb in den Strafen bereits ein Rabatt von einem Drittel wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots eingerechnet ist.

Die Vorfälle, die zur unangekündigten Kontrolle geführt hatten, seien absurd gewesen, erklärte sich der Junior vor dem Obergericht. «Da kommt einer zu uns und behauptete, mein Vater habe meine Mutter illegal aus dem Inselspital entführt. Was lügen diese Leute, meine Mutter wurde mit einem offiziellen Fahrzeug des Spitals zu uns gebracht.» Er habe sich sogar darum bemüht, dass seine Frau noch nicht nach Hause geschickt werde, sagte dazu der Senior. «Die Spitex war bei uns, um die Pflege aufzugleisen. Ich habe dafür eine Rechnung erhalten. Aber dann ist die Spitex einfach nicht vorbeigekommen.»

Die Spitexmitarbeiterin des Dorfes hatte vielmehr die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde Kesb alarmiert, weil der Senior am Telefon gedroht habe, er komme mit der Kalaschnikov vorbei – was dieser vor Gericht bis zuletzt vehement bestritt. Zwei Kesb-Mitarbeiter wollten deshalb zusammen mit zwei Polizisten in ziviler Kleidung in einem Haushalt im Leberberg unangemeldet zum Rechten schauen. Der Verdacht: Eine pflegebedürftige Frau sei nach einem längeren Spitalaufenthalt aus dem Spital entführt und nach Hause gebracht worden. Ein Vorwurf, der sich später als unhaltbar erwies.

«Der Mann, der der Gruppe voranging, war unrasiert und angezogen wie ein Clochard», erklärte der Senior, warum er die ungebetene Gruppe nicht ins Haus lassen wollte. «Er sagte, er sei von der Kesb. Ich wusste damals ja nicht einmal, was das ist. Er hat mich zur Seite geschubst. Als ich Ausweise sehen wollte, zeigte mir einer so etwas wie eine Kaffeekarte, auf der Kantonspolizei stand, aber ein Foto war nicht drauf.» Der «Clochard» habe ihm eine Visitenkarte gezeigt. «Eine Visitenkarte kann jeder Scharlatan vorweisen», erklärte der Senior seine Haltung.

«Nur gefragt – nicht gedroht»

Es seien die anderen gewesen, die frech wurden, geschubst hätten und ohne Erlaubnis ins Haus eindrangen. «Da schickte ich sie von unserem Grundstück weg. Ich wurde etwas lauter, aber ich hatte mich unter Kontrolle», sagte der Junior. Er habe auch nicht mit den Fäusten gedroht. «Ich fragte, ob ich handgreiflich werden müsse. Das ist eine Frage, keine Drohung.»

Beim «Clochard» handelte es sich um den damals leitenden Vizepräsidenten der Kesb Region Solothurn. «Warum sollte er lügen und sie falsch beschuldigen?», wollte der referierende Oberrichter Daniel Kiefer wissen. «Der hat behauptet, ich hätte meine Frau illegal aus dem Spital geholt und jetzt muss er sich rechtfertigen für diesen Seich, den er angestellt hat», sagte der Senior.

Der Junior bezichtigte die Spitexmitarbeiterin der Verleumdung. Er sei mit ihr zur Schule gegangen und die habe ihn nie gemocht. «Sie hat psychische Probleme und wollte uns mit einer Falschmeldung bei der Kesb schaden. Im ganzen Dorf sei eine Verleumdungskampagne am Laufen, mit der Baubehörde habe er seit Jahren immer wieder Probleme, ergänzte der Senior.

«Ich verlange, dass das Gericht die Entwicklung der Aussagen der Leute in den Protokollen anschaut», verteidigte sich der Junior. «Am Anfang war alles nicht so schlimm, und dann wurden die Vorwürfe immer heftiger. Da merkt, man, das die lügen. Es sitzen die falschen hier. Es ist unerhört, dass sich der Staat so benimmt. Das ganze Verfahren ist eine Hexenjagd.»

Keine Rede von einem Komplott

Das Obergericht war anderer Meinung. «Es gibt keinen Anhaltspunkt, dass die Anschuldigungen nicht der Wahrheit entsprächen und es gibt auch keine Hinweise auf einen Racheakt oder einen Komplott», sagte Oberrichter Kiefer bei der Urteilsbegründung. Es sei erstellt, dass der Senior der Spitexmitarbeiterin gedroht habe, er komme mit der Kalaschnikov vorbei, was zum Erscheinen der Kesb geführt habe. «Die beiden Beschuldigen haben verbal gedroht und mit ihrer Körpersprache die Drohungen unterstrichen. Das führte dazu, dass die Behördenmitglieder ihre Amtshandlung nicht ausführen konnten», begründete das Obergericht die Schuldsprüche wegen Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamte.