Amtsgericht

Angeklagter mit «Angst vor Google» bekommt nur eine milde Strafe

Ein junger Mann stand wegen Kinderpornografie vor dem Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt.

Daniela Deck
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Der Afghane hatte das Video über Facebook an einen Kollegen weitergeschickt. (Symbolbild)

Der Afghane hatte das Video über Facebook an einen Kollegen weitergeschickt. (Symbolbild)

Keystone

«Ich bin jung gewesen und habe nicht gut überlegt», verteidigte sich am Freitagmorgen ein Mann vor Stefan Altermatt am Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt. Der Amtsgerichtspräsident verhandelte die Anklage zur verbotenen Pornografie als Einzelrichter. Anwesend waren neben ihm nur die Gerichtsschreiberin, der Dolmetscher und der Angeklagte, ein 28-jähriger Afghane mit drei aktenkundigen Geburtsdaten und Aufenthaltsbewilligung F.

Der Vorwurf: Am 8. April letztes Jahr soll der Angeklagte auf seinem Smartphone eine Videodatei mit kinderpornografischem Inhalt gespeichert und über Facebook an einen Kollegen weitergeleitet haben, was er nicht bestreitet. Die Staatsanwaltschaft, die vor Gericht nicht in Erscheinung trat, forderte eine bedingte Geldstrafe.

Filme im Internet: Der Jugendschutz schaut mit

Wie findet die Polizei isolierte Kinderpornografiedarstellungen auf Handys und Computern? Dank Unterstützung aus Amerika; in den USA stehen die Server der meisten international tätigen Internetdienste. Katrin Schmitter, Sprecherin beim Fedpol, erklärt, wie dort die zuständige Abteilung, die Bundeskriminalpolizei, zu solchen Daten kommt: Eine auf Kinder- und Jugendschutz spezialisierte amerikanische Nichtregierungsorganisation suche die Server systematisch nach Material mit kinderpornografischem Inhalt ab und melde die IP-Adressen (Identitätsnummern elektronischer Geräte), auf denen verbotenes Material gespeichert ist, den Ländern, in denen diese Geräte angemeldet sind. «So erhalten wir pro Jahr rund 8000 Meldungen.» Davon werde nur ein Bruchteil mit Verdacht auf strafbare Handlungen an die Kantone weitergeleitet. Letztes Jahr seien das etwa 700 gewesen, so Schmitter. «Viele Bilder und Filme sind harmlos, etwa Ferienerlebnisse im privaten Kreis, die in unserem Kulturkreis keinerlei Anstoss erregen.»

Wie viele solcher Warnungen dem Kanton Solothurn überstellt werden, kann die Fedpol-Sprecherin nicht sagen und verweist an die kantonale Staatsanwaltschaft. Diese wiederum spielt den Ball zur Kantonspolizei. Dort ist Endstation, wie der Mediendienst mitteilt. Der Grund: Der Straftatbestand «Verdacht auf verbotene Pornografie» umfasse Minderjährige und Erwachsene, folglich sei eine Abgrenzung der Kinderpornografie nicht möglich. (dd)

Er sei Analphabet und habe in Afghanistan die Schule nur sechs Jahre lang besucht. Weder seine Muttersprache Farsi, geschweige denn Deutsch, könne er lesen, erklärte der Mann, der seit der Flucht vor den Taliban vor fünf Jahren in der Schweiz lebt. Persönliche Profile auf sozialen Medien, immer mal wieder neue, hätten lesekundige Kollegen für ihn auf seinem Telefon eingerichtet. Zum Zeitpunkt des Delikts wohnte er mit zehn weiteren Flüchtlingen in einer Unterkunft in Deitingen.

Heute lebt er in Olten und arbeitet als Hilfskraft in einer Restaurantküche in Basel, wo er monatlich rund 2300 Franken verdient. Seit der Einvernahme durch die Polizei und der Konfiskation des Telefons mit dem Film hat der Angeklagte nach eigenen Angaben vieles von seinem zweiten Telefon gelöscht. Er fürchte sich vor Google, sagte er. «Ich entschuldige mich und werde solche Fehler nicht wiederholen.» Er ist mit einer bedingten Geldstrafe für Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung im Kanton Baselstadt zwar vorbestraft, aber nicht einschlägig.

Zweckdienliche Verwarnung

Der «Bagatellfall», wie der Amtsgerichtspräsident sagte, kann nicht im Rahmen eines Strafbefehls abgehandelt werden, weil eine Verurteilung wegen Kinderpornografie üblicherweise ein Tätigkeitsverbot mit Kindern und für Ausländer einen Landesverweis nach sich zieht. Doch hier die Staatsanwaltschaft beide Massnahmen für überrissen und stattdessen eine Verwarnung für zweckdienlich. Zur Einschätzung als «besonders leichten Fall», so die Anklageschrift, trug unter anderem die Tatsache bei, dass der Datenaustausch des Angeklagten mit dem Adressaten des verbotenen Films ansonsten keine Neigung zur Kinderpornografie erkennen lasse, wie Altermatt sagte.

Der Amtsgerichtspräsident verurteilte den Angeklagten nach kurzer Bedenkzeit für
den Straftatbestand der Pornografie zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen
à 50 Franken, Probezeit zwei Jahre. Ausserdem muss der Angeklagte die Gerichtskosten zahlen. Verzichtet er darauf, den Fall weiter zu ziehen, muss er statt der 600 Franken Kosten nur 400 Franken zahlen. Weder ein Landesverweis noch ein Berufsverbot mit Kindern kommen zur Anwendung.