Zürich will Islamisten nicht

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IZRS Der Zürcher Regierungsrat ist der Auffassung, «dass es im Kanton Zürich für vom islamischen Zentralrat der Schweiz (IZRS) durchgeführte Veranstaltungen keinen Platz hat». Dies schreibt er auf eine dringliche Anfrage der EDU und der SVP im Nachgang zur ursprünglich in Zürich geplanten IZRS-Konferenz.

Bezüglich IZRS verweist die Regierung auf die Einschätzungen verschiedener Bundesstellen und namhafter Fachleute.

Die Zürcher Regierung sei nicht gewillt, Veranstaltungen zu dulden, an denen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut ernsthaft befürchtet werden müsse und mit grosser Wahrscheinlichkeit die öffentliche Ruhe und Ordnung gefährdet sei.

«Der Kanton Zürich setzt daher sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Mittel ein, um Aktionen zu verhindern, von denen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht», schreibt die Regierung in ihrer gestern veröffentlichten Antwort. (sda)

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