Zürich: Rücktritt wegen NPD- Vergangenheit

Zürich. Der Leiter der Zürcher IV-Stelle ist zurückgetreten. Grund ist seine Vergangenheit als Funktionär der rechtsextremen NPD.

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Die Sozialversicherungsanstalt Zürich (SVA) hat eine interne Untersuchung gegen den Leiter des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) eingeleitet. Dieser ist von seinem Amt überraschend zurückgetreten.

Unvereinbar mit Tätigkeit

Anlass für den Rücktritt sowie die Untersuchung sind Vorkommnisse, die in der Vergangenheit des 55jährigen liegen. Der Psychiater war Funktionär der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) gewesen. Mit diesen Ereignissen sei der Mann von einem Journalisten der «NZZ am Sonntag» am Donnerstag konfrontiert worden, sagte Daniela Aloisi, Leiterin Kommunikation der SVA Zürich, gestern auf Anfrage.

Daraufhin habe der Facharzt für Psychiatrie am Freitag das Gespräch mit der SVA-Leitung gesucht. Während des Gesprächs habe er selbst eingesehen, dass seine Vergangenheit mit der Tätigkeit als RAD-Leiter nicht vereinbar sei. Dieses Amt erfordere absolute Integrität, so Aloisi.

Keine Sicherheitsüberprüfung

Das Arbeitsverhältnis wurde am Freitag im gegenseitigen Einverständnis aufgelöst, heisst es in einem SVA-Communiqué. Der Mann hatte sein Amt 2006 angetreten. Gemäss Mitteilung der SVA gibt es keine Hinweise, dass sich die persönliche Biographie des Arztes auf die Qualität seiner medizinischen Stellungnahmen ausgewirkt hat. Der RAD selbst trifft keine Rentenentscheide. Er erarbeitet die Grundlagen, damit die IV-Sachbearbeitung über Rentenanträge entscheiden kann. Die SVA weist darauf hin, dass bei der Anstellung alles korrekt zugegangen sei. Aus arbeitsrechtlichen Gründen habe es keine Sicherheitsüberprüfung gegeben. (sda)

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