Zürcher Triumph gibt der FDP Aufwind

Der Sieg der FDP in Zürich reiht sich ein in eine Serie von Wahlerfolgen. Die Partei profitiert von der Frankenstärke. Sie hat an der Mobilisierung gearbeitet und ihr Profil geschärft. Die Chancen stehen gut, dass die FDP auch bei den nationalen Wahlen zulegt.

Tobias Gafafer
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BERN. Die FDP ist gut ins Wahljahr 2015 gestartet. Schon bei den kantonalen Wahlen in Baselland und Luzern vor einigen Wochen legte die Partei zu. In ihrer Hochburg Ausserrhoden konnte die FDP am Sonntag im Parlament ihre Sitze halten. Der Triumph vom selben Tag in Zürich aber übertraf selbst die kühnsten Erwartungen der Parteistrategen. Vincenzo Pedrazzini, Wahlkampfleiter und Vizepräsident der FDP, spricht von einem hervorragenden Signal für die nationalen Wahlen vom Herbst. «In den Kantonen haben wir 2015 gewonnen.» In vier von fünf Fällen folgten die nationalen Wahlen dem Zürcher Trend, sekundiert der Ausserrhoder Nationalrat Andrea Caroni, Mitglied des Parteivorstands. Gold wert ist für die Partei vor allem, dass sie nach Jahren der Verluste wieder ein Gewinnerimage hat.

Aktiver Wahlkampf

Zum Erfolg trug bei, dass es der FDP in Zürich offenkundig gelang, ihr Wählerpotenzial besser auszuschöpfen. «Befragungen zeigten, dass wir 2011 am schlechtesten mobilisieren konnten», sagt Pedrazzini. Die eingeleitete Fokussierung auf die Mobilisierung habe sich langsam ausbezahlt. So war die FDP in Zürich stark mit Aktionen in der Öffentlichkeit präsent. «Wir machten einen sehr aktiven Wahlkampf», sagt der gebürtige St. Galler Hans-Jakob Boesch, der in der Stadt Zürich überraschend die Wahl in den Kantonsrat schaffte. Andrea Caroni beurteilt auch die Rolle von Philipp Müller positiv: Der Parteipräsident verkörpere vieles, was der FDP helfe, Altlasten wie die elitäre Haltung loszuwerden.

Inhaltlich spielte der FDP zweifellos in die Hände, dass wirtschaftspolitische Themen nach der Aufgabe des Euromindestkurses Priorität haben. Laut Umfragen trauen ihr die Wähler in diesem Bereich am meisten zu. Kommt hinzu, dass der bürgerliche Schulterschluss nach Baselland auch in Zürich gut funktionierte. FDP, CVP und SVP hatten sich vor den Wahlen auf ein umfangreiches wirtschaftspolitisches Neun-Punkte-Programm für den Kanton geeinigt. Kernpunkte sind der Abbau der Regulierungskosten für das Gewerbe, die Bekämpfung neuer Gebühren und die Senkung der Staatsquote. Zwar ging es dabei primär um den Regierungsrat. Aber Caroni vermutet, dass das Bündnis auch auf die Wahlen ins Parlament ausstrahlte.

Rechts der Mitte

Gleichzeitig hat die FDP in der laufenden Legislatur im Bundeshaus ihr Profil geschärft, die Fraktion tritt geschlossener auf. Die Partei lehnte es ab, sich in eine Mitte-Allianz mit BDP und CVP einbinden zu lassen. Mit der SVP auf der anderen Seite gibt es zwar viele Übereinstimmungen, etwa in der Wirtschaftspolitik, aber auch grosse Unterschiede, gerade bei der Europapolitik. «Die Positionierung als eigenständige Kraft rechts der Mitte ist richtig», sagt Karin Keller-Sutter.

Die St. Galler Ständerätin sieht nach den Zürcher Wahlen generell die grossen Parteien gestärkt und die Zersplitterung gebremst. Tatsächlich gehört in Zürich auch die SP nicht zu den Verlierern – mit einem Sitzgewinn bleibt sie im Parlament zweitstärkste Kraft. FDP-Präsident Philipp Müller muss also noch einen Zacken zulegen, wenn er die SP im Bundesparlament wie angekündigt überholen will.

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