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Zu wenig Platz für Frauen in Haft

Straffällige Frauen müssen oft monatelang warten, bis ein geeigneter Gefängnisplatz frei wird. In der Zwischenzeit werden sie anderweitig untergebracht – häufig unter deutlich schlechteren Bedingungen.
Barbara Inglin
Ausschliesslich für weibliche Gefangene: die Justizvollzugsanstalt Hindelbank. (Bild: Marcel Bieri/Keystone)

Ausschliesslich für weibliche Gefangene: die Justizvollzugsanstalt Hindelbank. (Bild: Marcel Bieri/Keystone)

300 Plätze hinter Gitter gibt es in der Schweiz für straffällige Frauen – das ist zu wenig. 45 weitere Plätze wären nötig, heisst es in einer kürzlich veröffentlichten Erhebung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD).

36 Frauen warteten im vergangenen Jahr auf einen Platz im geschlossenen Strafvollzug, 9 Frauen waren auf der Warteliste für einen offenen Vollzugsplatz. Für die Betroffenen ist das mehr als unbefriedigend. Denn anstatt in einer speziell auf Frauen ausgerichteten Anstalt verbringen sie die Wartezeit in einem Untersuchungs- oder Regionalgefängnis. «Dort sind meist nur wenige Frauen untergebracht, manchmal auch nur eine einzige», sagt Annette Keller, Direktorin der Berner Justizvollzugsanstalt Hindelbank, der einzigen Vollzugsanstalt ausschliesslich für Frauen in der Deutschschweiz. Da weibliche und männliche Insassen jeweils strikt getrennt werden, seien die Kontaktmöglichkeiten eingeschränkt, die Frauen teils sehr isoliert.

In Hindelbank hingegen haben die Frauen einen «normalisierten Alltag», sie wohnen in Gruppen, gehen einer Arbeit nach und dürfen Sport treiben. «Diese hilfreiche Tagesstruktur fehlt in Untersuchungs- und Regionalgefängnissen häufig», sagt Keller. Im Extremfall sei eine Frau bis zu 23 Stunden am Tag in ihrer Zelle eingesperrt. In Hindelbank sind die Zellentüren zwischen 7 Uhr morgens und 9 Uhr abends geöffnet.

Keine Ausgänge, kein Beziehungsurlaub

Für Frauen, die in einem Gefängnis auf einen Platz im offenen Strafvollzug warten, bedeutet die Wartefrist zudem: Keine Ausgänge und kein Beziehungsurlaub über das Wochenende. Der Kontakt zur Familie und zu Bekannten ist weiterhin nur hinter Mauern möglich, obwohl der Person eine Lockerung des Regimes zustünde.

Im Durchschnitt warten die Frauen gemäss Keller drei bis sechs Monate auf einen geeigneten Platz in einer Haftanstalt. Bis zu einem Jahr betrage die Wartezeit für Personen, die eine intensivere Betreuung brauchen, zum Beispiel weil sie psychisch krank sind. «Gerade für sie wäre aber eine passende Unterbringung wichtig», sagt Keller.

Die Anstaltsdirektorin will die Lage nicht dramatisieren. «Aber die Situation ist ungut. Der Vollzug kann nicht gesetzmässig vollzogen werden», sagt Keller Der Platzmangel hat sich in den letzten Jahren verschärft. 2015 wurden im Frauenvollzug noch« knapp genügend» Plätze gezählt. Im Jahr darauf ging die KKJPD von 20 fehlenden Plätzen aus. Seither ist der Bedarf noch einmal gestiegen. «Der Grund dafür ist nicht, dass Frauen heute häufiger kriminell werden», sagt Patrick Cotti, Direktor des Schweizerischen Kompetenzzentrums Justizvollzug, welches die Erhebung für die KKJPD durchgeführt hat. Die Kriminalitätsrate der Frauen sei in den letzten Jahren in etwa konstant geblieben.

Eine Erklärung für den Anstieg sei, dass die Gesamtbevölkerung stärker gewachsen sei als die Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze. «Zudem werden heute tendenziell längere Strafen verhängt, Verurteilte werden eher später vorzeitig entlassen», sagt Patrick Cotti. Er geht davon aus, dass die Entwicklung in die gleiche Richtung weitergeht. «Die Nachfrage nach entsprechenden Plätzen wird weiter steigen.» Einzelne Kantone haben bereits reagiert und das Angebot für Frauen ausgebaut. Im Grosshof im Kanton Luzern etwa wurde vergangenes Jahr die Anzahl der Frauenplätze von fünf auf zwölf aufgestockt. Die Strafanstalt Gmünden in Appenzell Ausserrhoden führt seit gut einem Jahr eine Abteilung für elf Frauen.

30 zusätzliche Plätze in Hindelbank

Weitere Ausbauten sind in Planung. Bei der anstehenden Erweiterung des Gefängnisses «Les Dardelles» im Kanton Genf sind 25 der neu geschaffenen Plätze für Frauen reserviert. Auch im sanierungsbedürftigen Hindelbank sollen bei einem Neu- oder Erweiterungsbau 30 zusätzliche Plätze entstehen. Allerdings ist offen, wann dies umgesetzt wird. Frühestens im nächsten Sommer wird der Kanton Bern den entsprechenden Masterplan vorlegen.

«Der Handlungsbedarf ist erkannt, die zusätzlichen Plätze sind in Planung», sagt Benjamin Brägger, Sekretär des Strafvollzugskonkordats der Nordwest- und Innerschweiz. Da nur eine relativ kleine Anzahl von Frauen betroffen sei, könne man nicht von einem Notstand sprechen. «Im Einzelfall muss eine Frau vielleicht etwas länger warten, bis sie ideale Haftbedingungen hat», sagt Brägger. Deutlich stärker betroffen von der Problematik seien aber die Männer.

Tatsächlich sorgt der Platzmangel in Vollzugsanstalten für Männer immer wieder für Schlagzeilen. Vor allem in der Westschweiz gibt es Kapazitätsengpässe. Im vergangenen Jahr warteten in der Romandie 33 Prozent der verurteilten Männer auf einen Platz im Straf- oder Massnahmenvollzug. 10 Prozent waren es in der Ostschweiz, 15 Prozent in der Nordwest- und Innerschweiz.

Auch bei Strafanstalten für Männer sind einige Ausbauten in Planung. Wichtig ist gemäss Brägger aber vor allem eine noch bessere Zusammenarbeit unter den Kantonen. «Denn eigentlich gibt es genügend Plätze, sie sind nur manchmal geografisch nicht am richtigen Ort.» Dem widerspricht Patrick Cotti. Der geplante Ausbau in der Westschweiz sei gerade bei den Vollzugsplätzen dringend nötig, sagt er.

Lebenspartner ziehen Frauen auf die schiefe Bahn

Wenn man das Problem unbedingt bezeichnen wolle, dann sei es ein Männerproblem. Dies sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga in der vergangenen Session, als der Nationalrat über ein Gesetz zum Thema häusliche Gewalt diskutierte. Diverse SVP-Vertreter hatten die SP-Bundesrätin provoziert, indem sie betonten, es handle sich um ein Ausländerproblem als Folge der «massiven Zuwanderung».

Wirft man einen Blick auf die Statistik zu den Strafurteilen, dann zeigt sich: Männer sind generell massiv übervertreten. Im Jahr 2016 wurden 27276 Männer wegen eines Verstosses gegen das Strafgesetzbuch verurteilt, und nur 6090 Frauen. Das entspricht einem Anteil von gut 18 Prozent. Ähnlich präsentiert sich das Bild bei den Verurteilungen wegen Drogen- und Strassenverkehrsdelikten.

Im vergangenen Jahr verhängten die Gerichte gut 4000 Gefängnisstrafen. Nur rund fünf Prozent davon betrafen Frauen. Am häufigsten landen sie wegen Vermögens- und Drogendelikten hinter Gittern, wie Véronique Jaquier auf Anfrage sagt. Sie forscht an der Universität Neuenburg zum Thema Frauenkriminalität.

Doch weshalb geraten Frauen seltener in Konflikt mit dem Gesetz? Für diese Frage habe sich die Kriminologie erst spät interessiert, sagt Jaquier. Entsprechend gross seien die Wissenslücken. In den 1960er- und 1970er-Jahren habe man sich die unterschiedliche Delikthäufigkeit zwischen Mann und Frau dadurch erklärt, dass Frauen seltener die Gelegenheit hätten, kriminell zu wer- den – auch weil sie als Hausfrauen weniger im öffentlichen Raum präsent waren als die Männer. Später interessierten sich die Forscher für die Lebensläufe der Frauen, die eingesperrt wurden. Dabei zeigten sich Unterschiede zu den männlichen Gefängnisinsassen.

Frauen erlebten selber verhältnismässig mehr Gewalt und litten öfter an Suchtproblemen als Männer. Zudem geraten sie oft auf die schiefe Bahn wegen eines kriminellen Lebenspartners. Männer hingegen delinquieren eher, weil sie von Freunden in krumme Dinge verwickelt werden. Auch die Sozialisation spielt eine Rolle: «Knaben und Mädchen werden bezüglich Gewaltanwendung nicht gleich erzogen», sagt Jaquier. Schliesslich gibt es auch psychologische Erklärungen für das unterschiedliche Verhalten. «Wenn Frauen ein Delikt in Erwägung ziehen, denken sie eher an die Konsequenzen, zum Beispiel für das Opfer, als die Männer», sagt Jaquier. Wegen moralischer Überlegungen würden sie dann seltener zur Tat schreiten.

Zunahme bei leichter Körperverletzung

Die Zahl der verurteilten Männer und Frauen ist in den letzten Jahren nominal gestiegen (siehe Grafik). Sie verläuft jedoch entlang der demografischen Entwicklung. Eine Veränderung offenbart sich zum Beispiel bei der leichten Körperverletzung. Während Männer in den letzten Jahren seltener für dieses Delikt sanktioniert wurden, zeigt die Statistik bei den Frauen eine Zunahme. Gegenüber «20 Minuten» bestätigte Gewaltberaterin Leena Hässig von der Berner Fachstelle Gewalt dieses Phänomen, das sich vor allem bei jungen Frauen manifestiere. «Die Qualität ihrer Ausraster ist intensiver als früher, heute gehen die Frauen zum Teil wirklich aufeinander los, wo sie früher mehr verbal gestritten oder gestossen haben.»

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