«Zu viele Ressourcen extern eingekauft»

Das IT-Projekt Insieme sei neben mangelnder Führung und Aufsicht auch deshalb gescheitert, weil es der Eidgenössischen Steuerverwaltung an Informatik-Know-how gefehlt habe, urteilt Nationalrätin Barbara Gysi, Vizepräsidentin der untersuchenden Arbeitsgruppe Insieme.

Richard Clavadetscher
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Barbara Gysi Nationalrätin (SP/SG) (Bild: ky)

Barbara Gysi Nationalrätin (SP/SG) (Bild: ky)

Frau Gysi, Sie sind Vizepräsidentin der Arbeitsgruppe Insieme und haben sich mit diesem Projekt befasst. Was ist denn nun Ihr Eindruck von der IT-Beschaffung des Bundes im allgemeinen?

Barbara Gysi: Nicht nur das Finanzdepartement hat IT-Probleme. Denken Sie nur ans VBS! Informatikprobleme gibt es aber auch in der Privatwirtschaft. Was nun aber Insieme angeht, musste man feststellen, dass in der Vergangenheit schwerwiegende Fehler gemacht, Beschaffungsregeln gebrochen und Vorgaben und Empfehlungen der Finanzkontrolle zum Teil nicht eingehalten worden sind. Viel davon hat jedoch nicht nur mit IT-, sondern mit Führungsproblemen zu tun.

Wenn die IT-Beschaffung so schwierig ist, wo sind denn dann Verbesserungen nötig?

Gysi: IT-Beschaffungen sind komplex, und es gibt viele Beteiligte. Bei Insieme sahen wir, dass es Probleme gab, weil es in der Steuerverwaltung an Informatik-Know-how fehlte, viel zu viele Externe beigezogen wurden und die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Informatik absolut ungenügend war. Auch im Bereich des Projektmanagements hatte man zu wenig Kompetenzen, wie sich zeigte. Schliesslich sind Führung und Aufsicht nicht genügend wahrgenommen worden.

Ihre Arbeitsgruppe macht auch Empfehlungen. Sind diese aus Ihrer Sicht in Ordnung?

Gysi: Unsere Arbeit mündete in eine Motion, ein Postulat und in Empfehlungen, die ich vollumfänglich unterstütze. Zudem ist zu sagen: Die hier betroffenen Gremien sind inzwischen nicht untätig geblieben – vielleicht gerade wegen der Untersuchung. So hat etwa der Bundesrat Massnahmen eingeleitet in den Bereichen Beschaffung und Controlling sowie einen Projektleiter-Pool geschaffen. Auch die Finanzkontrolle hat reagiert.

Welche der Empfehlungen sind Ihnen denn besonders wichtig?

Gysi: Es braucht eine gute Projektstruktur mit klaren Aufträgen zu Beginn, nach denen gehandelt wird, sowie eine klare Aufsicht und Controlling. Zudem zeigte sich, dass es für solche Projekte genügend personelle Ressourcen und genügend fachliches Know-how braucht und zwar innerhalb der Verwaltung. In der Vergangenheit hat das Parlament hier jeweils zu sehr gespart – mit dem Ergebnis, dass zu viele Ressourcen extern eingekauft worden sind. Bei Insieme waren phasenweise 220 externe Personen tätig.

Ist denn das Projekt genug aufmerksam verfolgt worden durch den Bundesrat und das Departement?

Gysi: Insbesondere nachdem 2007 die Vergabe an Unisys widerrufen und das Projekt neu aufgesetzt worden ist, hätte man es viel näher beaufsichtigen müssen. Für mich ist das unverständlich und ein grosses Versäumnis. Erst nach dem Departementswechsel von Hans-Rudolf Merz zu Eveline Widmer-Schlumpf hat die Departmentsführung die Probleme schrittweise erkannt und Insieme eng geführt.

Will man bei solchen Projekten in aller Regel nicht einfach zu viel, um dann an der so verursachten Komplexität zu scheitern – nicht nur beim Bund?

Gysi: Die Bundesverwaltung ist meines Erachtens grundsätzlich in der Lage, auch komplexe Projekte wie das vorliegende zu stemmen, wenn es richtig aufgegleist und geführt wird

Wie erlebten Sie denn die Arbeit in der Arbeitsgruppe Insieme?

Gysi: Ich war zum ersten Mal bei so einer Untersuchung dabei. Es war spannend, insbesondere die vielen persönlichen Anhörungen, aber auch anspruchsvoll, weil wir mit gegen tausend Dokumenten konfrontiert waren. Da war es nicht ganz einfach, die Übersicht zu behalten. Bei der Lektüre war es teils erschreckend zu sehen, wie Inkompetenz, mangelnde Führung und fehlendes Controlling sich auswirken.

Die Arbeitsgruppe hatte 17 Mitglieder. Ist so eine Gruppe nicht zu gross, um effizient arbeiten zu können?

Gysi: Es ist sicher an der oberen Grenze, weil die (Termin-)Koordination anspruchsvoll war. Anderseits gibt die Grösse der Arbeitsgruppe auch Gewähr, dass die Beurteilung breit ausfällt und die Resultate über alle Parteien gut mitgetragen werden, wie das jetzt ja auch der Fall ist.

Es sei kaum möglich gewesen, einmal alle Mitglieder zu versammeln. Es habe fast immer Absenzen gegeben…

Gysi: Die genaue Übersicht habe ich aufgrund der vielen Sitzungen nicht. Aber es war sicher so, dass es zahlreiche Absenzen gab. Das ist letztlich aber auch eine Konsequenz des Milizparlaments und dass diese Sitzungen zusätzlich eingeplant werden mussten.