ZENTRUMSLASTEN: Der Preis der städtischen Sportanlagen

Die Finanzdirektoren der Städte haben ausrechnen lassen, wie viel ihre Bevölkerung für Leistungen bezahlt, die von Auswärtigen konsumiert werden. Die Lasten seien zu hoch, so das Fazit. Konkrete Forderungen stellen sie aber nicht.

Tobias Bär
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Die Eishalle Lerchenfeld zieht auch Besucher an, die nicht in der Stadt St. Gallen wohnen. (Bild: David Suter (St. Gallen, 30. Oktober 2014))

Die Eishalle Lerchenfeld zieht auch Besucher an, die nicht in der Stadt St. Gallen wohnen. (Bild: David Suter (St. Gallen, 30. Oktober 2014))

Tobias Bär

Symphonieorchester, Museen, Sportanlagen – in den Städten konzentriert sich das Kultur- und Freizeitangebot. Für dieses Angebot kommen in erster Linie die Stadtbewohner mit ihren Steuern auf. Der Besucher eines Klassikkonzerts im Luzerner KKL wohnt aber nicht zwingend in der Leuchtenstadt. Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass er aus der Agglomeration, aus dem restlichen Kantonsgebiet oder aus der übrigen Schweiz angereist ist. Die Eishalle Lerchenfeld im Westen der Stadt St. Gallen hat nicht dieselbe Ausstrahlung wie das KKL, zieht aber ebenfalls viele Besucher von ausserhalb der Stadt an.

Zwar werden die Städte für ihre Leistungen entschädigt, etwa durch Kulturbeiträge von Agglomerationsgemeinden oder vom Kanton. Doch es bleiben Zentrumslasten. So werden die städtischen Leistungen bezeichnet, die von Auswärtigen zwar genutzt, aber nicht vollständig abgegolten werden. Grundsätzlich gilt: Je grösser die Stadt und je grösser das Einzugsgebiet, desto höher die Zentrumslasten. In der Stadt Genf betragen sie über 290 Millionen Franken, in Bern rund 100 Millionen. Deutlich tiefere Zentrumslasten haben Luzern mit rund 40 Millionen und St. Gallen mit rund 36 Millionen zu tragen. Die Zahlen stammen aus einer Studie, welche die Konferenz der städtischen Finanz­direktorinnen und -direktoren (KSFD) gestern vorgestellt hat.

Kantone beteiligen sich ganz unterschiedlich an Kosten

Als Basis für die Berechnung dienten städtische Leistungen, die potenziell von vielen Auswärtigen genutzt werden. Die Kosten für diese Leistungen wurden dann anhand von Nutzerstatistiken oder Mitgliederlisten auf die verschiedenen Herkunftsgebiete der Konsumenten aufgeteilt. Abgezogen wurden schliesslich allfällige Subventionen sowie die sogenannten Standortvorteile, die sich unter anderem aus dem besseren Zugang zum Kulturangebot ergeben.

Untersucht wurden neun Städte. Ins Auge fallen dabei nicht nur die grossen Unterschiede bei der Höhe der Zentrumslasten, sondern auch bei der Art und Weise, wie diese über den jeweiligen kantonalen Finanzausgleich abgegolten werden. Von den städtischen Finanzdirektoren, welche die Studie gestern vorstellten, hat der Berner Michael Aebersold (SP) am wenigsten Grund zur Klage: 67,8 Millionen oder fast 80 Prozent der Nettozentrumslasten werden vom Kanton getragen. «Bern nimmt hier eine Pionierrolle ein», sagte Aebersold. Der Kanton Bern erfasst die Zentrumslasten der Gemeinden mit Zentrumsfunktion in regelmässigen Abständen neu und entschädigt sie mit Pauschalbeträgen.

Finanzdirektoren halten sich mit Forderungen zurück

Der St. Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin meinte, das Berner Modell könne durchaus als Vorbild dienen. Zwar erhält auch St. Gallen eine Pauschale aus dem kantonalen Finanzausgleich, diese deckt aber nur rund 60 Prozent der Zentrumslasten. Mehr als 10 Millionen Franken oder 138 Franken für jeden Stadtbewohner bleiben offen. Trotzdem sieht Scheitlin «derzeit ­keinen dringenden Handlungs­bedarf». Die Zurückhaltung des FDP-Politikers ist auch darauf ­zurückzuführen, dass die Zentrumslasten von St. Gallen immer noch deutlich besser abgegolten werden als jene von anderen Städten.

So kennt der Kanton Luzern keinen eigentlichen Zentrumslastenausgleich, der Hauptort wird für seine zentralörtlichen Leistungen lediglich bei den Zahlungen in den kantonalen Finanzausgleich entlastet. Das führt dazu, dass die ungedeckten Kosten pro Stadtbewohner in Luzern mit 310 Franken doppelt so hoch sind wie in Bern – obwohl die Nettozentrumslasten in der Bundesstadt um ein Vielfaches höher liegen. Wie ihr St. Galler Kollege will aber auch die Luzerner Finanz­direktorin Franziska Bitzi Staub (CVP) keine Forderungen aufstellen: «Aufgrund der angespannten Finanzlage des Kantons ist es nicht der Moment, um mehr Geld zu verlangen.»

Ohne Absicht haben die Finanzdirektoren die Studie aber nicht in Auftrag gegeben. Dass für die abstrakten Zentrumslasten konkrete Zahlen vorliegen, hilft den beteiligten Städten in den zukünftigen Verhandlungen mit dem jeweiligen Kanton.