Kommentar
Wunder Punkt Europa

Die CVP-Kandidatinnen Viola Amherd und Hedi Z'graggen könnten sich in der Europapolitik nicht unterschiedlicher positionieren. Aussenpolitisch kommt es am 5. Dezember daher zu einer Richtungswahl.

Doris Kleck
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Doris Kleck

Doris Kleck

Seit fünf Tagen ist Heidi Z’graggen offizielle Bundesratskandidatin der CVP. Und seither ist die Urner Regierungsrätin in aller Munde. Woher kommt sie? Wie lebt sie? Wie tickt die CVP-Frau politisch?

Heidi Z’graggen ist politisch nicht einfach zu verorten. Den Naturschutz zählt sie zu ihren Prioritäten und wird dafür selbst von Landschaftsschützern gelobt; in gesellschaftlichen Fragen gilt sie als fortschrittlich und in wirtschaftlichen Belangen als liberal. In der Aussenpolitik verfestigt sich das Bild einer EU-Skeptikerin. Bei einem gemeinsamen Auftritt der CVP-Kandidaten fiel sie mit einem flammenden Appell für die Souveränität der Schweiz auf . Sie unterscheidet sich mit ihrer Haltung von ihrer Walliser Konkurrentin Viola Amherd, die rasch ein Rahmenabkommen mit der EU will.

Diese Positionierung ist interessant. Sie zeigt, dass es bei der Bundesratswahl vom 5. Dezember nicht einfach darum geht, dass SVP und FDP ihre Mehrheit in der Regierung konsolidieren können. Denn in der Europapolitik, einem der wichtigsten Dossiers, spielen andere Allianzen. Selbst die SP-Magistraten sind sich nicht immer eins. Und die bisherige CVP-Bundesrätin Doris Leuthard gehört zu den vehementesten Promotoren eines Rahmenabkommens mit der EU.

Wer auf sie folgen wird — Viola Amherd oder Heidi Z’graggen — dürfte deshalb nicht ohne Folge bleiben. Aussenpolitisch kommt es zu einer Richtungswahl. Zumal die künftige CVP-Bundesrätin wohl auch bei der Positionierung ihrer Partei in der Europafrage eine Wörtchen mitreden wird. Leuthard zumindest war eine wichtige Taktgeberin für ihre Partei.