Wenn nur noch eine neue Identität hilft

Zeugen, die sich durch eine Aussage in Gefahr bringen, werden ab dem neuen Jahr besser geschützt. Die nationale Zeugenschutzstelle steht ihnen dann mit Rat und Tat zur Seite.

Eveline Rutz
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BERN. Was in Hollywood-Filmen faszinierend wirkt, ist in der Realität wenig glamourös. Wer eine neue Identität annimmt, muss sein bisheriges Leben hinter sich lassen. Dazu gehören Bekannte, Freunde und manchmal sogar der Ehepartner. «Der Schutz liegt in der Anonymität», sagt Andreas Leuzinger, Leiter der Abteilung Spezialeinsätze beim Bundesamt für Polizei (Fedpol).

Neues Ich glaubhaft darstellen

Die betroffene Person wird an einem unauffälligen Ort untergebracht; sie erhält nicht nur neue Ausweise, sondern auch einen neuen Lebenslauf. Damit dieser nahezu in Fleisch und Blut übergeht, wird er zuerst in einer geschützten Umgebung geübt. Danach geht es Schritt für Schritt in den neuen Alltag. «Dennoch kann es vorkommen, dass jemand plötzlich mit seinem alten Namen unterschreibt», erzählt Leuzinger aus der Praxis. Entsprechend wichtig sei es, die Betroffenen eng zu begleiten und ihre «Vorgeschichte» laufend anzupassen.

Angst vor Racheakten

In solche Schutzprogramme werden Personen aufgenommen, die zu schwersten Straftaten substanzielle Aussagen machen können. Ein typisches Beispiel sind Frauen, die Opfer von Menschenhandel geworden sind und ihren Körper auf dem Strassenstrich verkaufen. Aus Angst vor weiteren Repressalien sind sie meist erst dann bereit, ihre Peiniger zu belasten, wenn die Behörden für ihre Sicherheit garantieren.

Bislang lag es in der Kompetenz der Kantone, solche Massnahmen zu beschliessen und durchzuführen. Einheitliche Regelungen und Strukturen fehlten. Anfang 2013 nimmt nun eine nationale Zeugenschutzstelle ihren Betrieb auf. Sie wird in erster Linie bei Strafverfahren gegen Menschenhandel, Terrorismus und das organisierte Verbrechen zum Einsatz kommen. Ihre Interventionen sind allerdings nicht an ein bestimmtes Delikt geknüpft. Sie werden von der Staatsanwaltschaft beantragt und vom Direktor des Fedpol, Jean-Luc Vez, angeordnet. Gerechnet wird mit 10 bis 15 Fällen pro Jahr.

Mitwirkung ist zentral

«Ein Zeugenschutzprogramm ist mit grossen Einschränkungen verbunden», gibt Ewa Krenger vom Rechtsdienst des Fedpol zu bedenken. Dazu müsse die betroffene Person bereit sein. «Sie muss kooperieren und sich an Abmachungen halten.» Wer selbst straffällig geworden ist, kann zwar Schutz erhalten, aber nicht mit Straffreiheit oder prozessualen Vorteilen rechnen. Auch zu einem Schweizer Pass kommen die Betroffenen nicht leichter. Sie müssen das normale Einbürgerungsverfahren durchlaufen. Opfer von Menschenhandel, die illegal im Land sind, erhalten je nachdem eine Aufenthaltsbewilligung.

Die neue Stelle wird jährlich Kosten von zwei Millionen Franken verursachen, wovon Bund und Kantone je die Hälfte übernehmen. Ein einzelner Fall schlägt gemäss den Verantwortlichen mit 5000 bis 150 000 Franken zu Buche. Gemäss Fedpol-Direktor Vez ist das Jahresbudget allerdings beschränkt. «Das könnte unter Umständen dazu führen, dass einzelne Anträge auf ein Schutzprogramm abgelehnt werden.» Es bedeute aber nicht, dass die betroffene Person erhöhter Gefahr ausgesetzt werde, sondern den Verlust einer Zeugenaussage.

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