Wenig Support für Rytz - Cassis vor einem Spaziergang?

Nach SVP und CVP geht auch die GLP auf Distanz zur grünen Bundesratskandidatur. Nur die SP stellt sich hinter die Grünen.

Henry Habegger
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Regula Rytz nach dem Hearing mit der SP.

Regula Rytz nach dem Hearing mit der SP.

Bild: Keystone

Der Applaus, den sie zum Abschluss erhielt, war anständig, aber alles andere als überschwänglich. Ihre Karten sind nicht gut, aber Regula Ritz (57) liess sich nichts anmerken am Dienstag Nachmittag nach dem Hearing bei der SP im Bundeshaus.

Es sei eine spannende Diskussion gewesen in der SP, sagte die Parteipräsidentin der Grünen danach. Inhaltlich sei über die Herausforderungen der dieser Legislatur gesprochen worden. «Ich gehe jedenfalls morgen mit einem guten Gefühl in die Wahl», sagte die Frau, die heute anstelle von FDP-Aussenminister Ignazio Cassis Bundesrätin werden möchte.

Rytz blickt bereits in die Zukunft

Regula Rytz blickte bereits in die Zukunft, als ob der Wahltag schon vorbei wäre und es gelte, Bilanz zu ziehen: «Wir konnten zeigen, dass wir bereit sind.» Sie sprach auch davon, dass es «einen historischen grünen Rutsch» gegeben habe, dass aber kein Sitz frei sei im Bundesrat. Es gebe kein Standardverfahren für diesen Fall.

Auf den deklarierten Support der SP kann die Grünen-Chefin immerhin zählen. Auch wenn SP-Fraktionschef Roger Nordmann ein kleiner freudscher Versprecher unterlief, als er nach dem Hearing sagte: «Im fünften Wahlgang werden wir Herrn Rytz wählen.»

Gemeint war natürlich Frau Rytz und nicht Herr Cassis. Die SP stellt sich einstimmig bei drei Enthaltungen hinter Rytz, wird sie aber nur im Direktduell gegen den bei der SP nicht gut angeschriebenen Tessiner unterstützen.

Das zweite Bundesratsmitglied der FDP, Justizministerin Karin Keller-Sutter, wird von der SP nicht angegriffen. Cassis kommt als fünfter Bundesrat an die Reihe in dieser Wiederwahl, Keller-Sutter als Siebte und Letzte.

Nordmann begründete diese Anti-Cassis-Strategie damit, dass es die Grünen gewesen sein, die entschieden hätten, nur den Sitz des Aussenministers anzugreifen. «Sie haben das so aufgegleist.» Entweder mache das Parlament im Cassis-Wahlgang mit und wähle Rytz, oder eben dann eben nicht. «Man braucht die Übung nicht zu wiederholen», sagte Nordmann trocken. Aus Sicht der SP sei die FDP im Bundesrat mit zwei Sitzen allerdings «klar übervertreten».

Auch die SP geht also mit gezogener Handbremse ins Rennen. Bereits im Vorfeld waren verschiedene SP-Stimmen öffentlich zu hören, die auf Distanz zur Forderung der Grünen gingen, den amtierenden Bundesrat Cassis zu beerben. Hinzu kommt, dass manche SP-Politiker gerne eine grössere Auswahl an Kandidaten gehabt hätten.

Grünliberale gegen auf Distanz zu Rytz und den Grünen

Der grösste Rückschlag für die Grünen ist aber, dass der zweite Wahlsieger, die Grünliberalen, auf Distanz gehen. Diese hatte Rytz letzte Woche angehört und Aussenminister Cassis zum Frühstück getroffen. Am Dienstag legte die GLP ihre Strategie fest, und Fraktionschefin Tiana Moser (ZH) machte klar, dass es «eine neue Zauberformel» brauche. Aber auch, dass sich der Support für Rytz in sehr engen Grenzen hält: Die GLP-Stimmen würden sich aufteilen. Moser liess viele «Aber» folgen. So hätten die Grünen bloss eine Einerkandidatur gebracht, «ohne Absprache mit uns», und Rytz stehe «am linken Rand».

124 der 246 möglichen Stimmen bräuchte Regula Rytz am Mittwoch in der Bundesversammlung - so viele braucht es, um mit Sicherheit das absolute Mehr zu erreichen. Sie kann mit ihren 35 Grünen rechnen und mit dem Grossteil der 48 Stimmen der SP. Allerdings sind auch einige leere zu erwarten. Dazu kommen klar weniger als die Hälfte der 16 GLP-Voten. Das reicht nicht weit für die Präsidentin der Günen. Praktisch nichts gibt es laut Kennern von der Mitte-Fraktion um die CVP. Nicht einmal die EVP will, so scheint es, den Namen Rytz hinschreiben.

Wird das heute ein Spaziergang für Cassis, wie für alle anderen sechs Bundesräte? Nichts dürfen die Grünen von SVP erwarten, von der FDP natürlich auch nicht.

Wenn nicht alles täuscht, wird Cassis locker wiedergewählt, wenn auch mit einem eher mageren Resultat.