Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

WEF: Liebesentzug für die Schweiz: Juncker hat keine Zeit für Berset

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Anfrage von Alain Berset für ein Treffen am WEF abgelehnt. Die Begründung: "Keine Zeit".
Remo Hess, Brüssel
Jean-Claude Juncker hat am WEF offenbar Wichtigeres zu tun, als sich mit Alain Berset zu treffen. (Bild: JEAN FRANCOIS BADIAS (AP))

Jean-Claude Juncker hat am WEF offenbar Wichtigeres zu tun, als sich mit Alain Berset zu treffen. (Bild: JEAN FRANCOIS BADIAS (AP))

"Die Agenda des Kommissionspräsidenten lässt ein Treffen leider nicht zu", dies die Begründung der EU-Kommission, weshalb es am Weltwirtschaftsforum WEF nicht zu einem Austausch zwischen Bundespräsident Alain Berset und Jean-Claude Juncker kommen wird. "Präsident Juncker hat einen kurzen, aber effizienten Aufenthalt in Davos – mit einem vollen Programm am Donnerstag, dem Tag, an dem er an- und auch wieder abreist", teilt seine Pressesprecherin Mina Andreeva mit.

Eher gemächlicher Stundenplan

Auf den ersten Blick scheint sich der Stress jedoch in Grenzen zu halten: Neben seiner Rede im Plenum stehen nur ein Treffen mit Microsoft Gründer Bill Gates, WEF-Initiant Klaus Schwab und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf dem Programm, garniert mit einem Mittagessen mit dem UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Für solche High-Level-Veranstaltungen wie das WEF scheint das eher ein gemächlicher Stundenplan. Trotzdem: Juncker hat offensichtlich keine Zeit. Ganz ausschliessen, dass man sich spontan über den Weg laufe, will man in der Brüsseler EU-Zentrale aber nicht.


"Das sagt viel"

Das Departement des Innern bestätigt die Absage Junckers am Freitagnachmittag. Noch am Morgen seien Gespräche am Laufen gewesen. Dass sich sogar US-Präsident Donald Trump für eine Unterhaltung mit Berset Zeit nimmt, der EU-Kommissionspräsident jedoch nicht verfügbar ist, wollte man nicht kommentieren.

Aussenpolitiker werden da schon deutlicher. "In der angespannten Situation zwischen der Schweiz und der EU sagt es viel über das diplomatische Geschick Herr Junckers aus, dass er sich in Davos nicht einmal kurz Zeit nimmt, den Vertreter des Gastlandes zu begrüssen", so Damian Müller, Ständerat des Kantons Luzern. SP-Nationalrat Eric Nussbaumer nimmt es gelassen: "Das ist kein Affront. Matchentscheidend ist nicht das Treffen, sondern dass der Bundesrat weiss, was er will". Erst vor eineinhalb Monaten habe Juncker angeboten, im Frühling zu einer Lösung beim Rahmenabkommen zu gelangen. "Der Bundesrat sollte sich endlich zu einer Antwort durchringen", so Nussbaumer.

Die Vorgeschichte

Vielleicht steckt Jean-Claude Juncker aber auch genau dieser Bern-Besuch Ende November noch in den Knochen. Der Kommissionspräsident sei im Nachgang seiner Visite merklich betrübt gewesen, wie in informierten Kreisen zu vernehmen ist. Nicht nur, weil es mit dem Rahmenabkommen nicht vorwärtsgehe. Sondern auch die negativen Reaktionen in der Presse und von manchen Parteienvertretern hätten ihre Wirkung entfaltet. Wenig später wanderte die Schweiz dann auf die sogenannte "graue Liste" von Steuerparadiesen, und kurz vor Weihnachten folgte der Eklat mit der bloss auf ein Jahr befristeten Börsenlizenz.

13 Telefonate mit Bern

In Brüssel wehrt man sich jedoch dagegen, dass sich Juncker keine Zeit für die Schweizer nehmen würde. So etwas wäre geradezu eine böswillige Unterstellung, heisst es. Tatsächlich hat Juncker seit seinem Amtsbeginn bereits achtmal einen Schweizer Bundespräsidenten persönlich getroffen und insgesamt 13 Mal mit Bern telefoniert - öfter als mit so manchem Staatschef der EU-Mitgliedstaaten.

Auf der anderen Seite scheint man auch in Bern nicht nur unglücklich über das geplatzte Treffen zu sein. Immerhin befindet sich der Bundesrat mitten im Entscheidungsprozess, bevor Ende Januar Aussenminister Ignazio Cassis das Resultat seiner Auslegeordnung präsentieren wird. Allzuviel Verbindliches hätte Bundespräsident Berset mit dem Kommissionschef also ohnehin nicht besprechen können.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.