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WARENVERKEHR: Fleischschmuggler haben Hochkonjunktur

Schweizer Zöllner haben im vergangenen Jahr erneut mehr illegal eingeführtes Fleisch entdeckt. Jetzt zwingt das Parlament den Bundesrat zum Handeln.
Bei ihren Kontrollen stossen Schweizer Zöllner auch immer wieder auf Schmuggelware. (Bild: Salvatore Di Nolfi/Keystone)

Bei ihren Kontrollen stossen Schweizer Zöllner auch immer wieder auf Schmuggelware. (Bild: Salvatore Di Nolfi/Keystone)

Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier:<strong><em>www.tagblatt.ch/epaper</em></strong>

Die Poulets hatte der Mann auf dem Rücksitz und im Kofferraum verstaut, 156 Kilogramm, verteilt auf mehrere Plastiksäcke: Im letzten Mai stoppten die Schweizer Grenzwächter in Basel einen Kongolesen, der von Frankreich aus illegal Fleisch in die Schweiz einführen wollte. Dem Mann droht eine Busse von mehreren tausend Franken. Das aufgetaute Fleisch wurde vernichtet.

Der Poulet-Sünder ist kein Einzelfall. Im letzten Jahr stellte die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) erneut mehr Schmuggelfleisch sicher, namentlich 228 Tonnen, wie die EZV auf Anfrage mitteilte. 2016 waren es noch 202 Tonnen gewesen, im Jahr davor 90. Am häufigsten ertappen die Zöllner Einkaufstouristen. Ein grosser Teil der heissen Ware kam auch im Rahmen von Strafuntersuchungen zum Vorschein.

Die Hochkonjunktur bei den Fleischschmugglern hat Marcel Dettling, SVP-Nationalrat aus Oberiberg SZ und Kalbfleischproduzent, auf den Plan gerufen. In einem Postulat verlangte er unter anderem eine Aufstockung des Grenzwachtkorps und höhere Strafen, um das illegale Treiben einzudämmen.

Entgegen dem Willen des Bundesrats hat der Nationalrat Dettlings Vorstoss am vergangenen Dienstag mit 97 zu 91 Stimmen überwiesen. «Der heimische Fleischmarkt kommt unter Druck, denn die Schmuggler bieten ihr Fleisch unter dem ordentlichen Preis an», argumentierte Dettling. Betroffen sei nicht nur die Landwirtschaft, sondern das heimische Gewerbe, die Metzger, die «Lädeli», die Verarbeiter, das Transportgewerbe und auch die Grossverteiler. Dettling wies in seinem Votum darauf hin, dass vor allem teure Stücke illegal über die Grenze geschleust würden, also eher Filetstücke als Würste, und dass das Schmuggelfleisch auch die Lebensmittel­sicherheit gefährde. Unter anderem spürten die Zöllner schon Fleischstücke unter der Motorhaube auf. Marcel Dettling geht überdies von einer hohen Dunkelziffer aus.

Zwei Millionen Grenzübertritte pro Tag

Das tut auch Ueli Maurer, als Finanzminister der oberste Chef der Schweizer Zöllner. Der SVP-Bundesrat versicherte, die Grenzwächter würden mit risikobasierten Kontrollen versuchen, das Problem in den Griff zu bekommen. Er akzeptiere die ganze Begründung des Postulats, glaube aber, dass es nicht weiterhelfe. «Wir können tausend, zweitausend, dreitausend zusätzliche Leute anstellen – die Kontrolldichte wird zwar grösser, aber es bleiben Lücken bestehen», sagte Maurer. Der SVP-Bundesrat erinnerte daran, dass in der Schweiz täglich zwei Millionen Grenzübertritte gezählt würden.

Maurers Argumentation verfing bei der Ratsmehrheit nicht. Der Bundesrat muss nun in einem Bericht aufzeigen, wie er den Fleischschmuggel besser bekämpfen könnte.

Kari Kälin

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