WAHLBEOBACHTER: «Die Abstimmung ging nüchtern über die Bühne»

Der Ausserrhoder Ständerat Andrea Caroni war als einziger Schweizer als Wahlbeobachter bei der Brexit-Abstimmung im Einsatz. Er erklärt, wie sich ein britischer Urnengang in Grossbritannien von einer Schweizer Abstimmung unterscheidet und sagt, dass der Brexit der Schweiz das Leben schwerer machen wird.

Christof Krapf
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Andrea Caroni war als einziger Schweizer Wahlbeobachter bei der Brexit-Abstimmung im Einsatz. (Bild: Keystone/Archivbild)

Andrea Caroni war als einziger Schweizer Wahlbeobachter bei der Brexit-Abstimmung im Einsatz. (Bild: Keystone/Archivbild)

Herr Caroni, wie haben Sie den historischen Brexit-Tag erlebt?
Andrea Caroni: Wir waren ab vergangenem Mittwoch in London. Dort bekamen wir ein Briefing im Parlament in Westminster. Uns wurde erklärt, wie das Referendum abläuft. Ausserdem besuchten wir einen Londoner Bezirk und sprachen mit dessen Parlamentariern und dem Bürgermeister über den Ablauf. Am Abstimmungstag beobachteten wir vom frühen Morgen an in den Londoner Wahllokalen die Stimmabgabe. Spätabends verfolgten wir dann eine Quartier-Auszählung. Ab Mitternacht waren wir schliesslich im Rechenzentrum, wo alle Londoner Resultate zusammen liefen.

Wann haben Sie vom Ja erfahren?
Caroni: Wir haben in der Nacht gemerkt, dass die Resultate spät kommen werden. Deshalb sind wir ins Bett kurz schlafen gegangen. Der Wecker klingelte dann pünktlich zum Endresultat.

Was ging Ihnen in diesem Moment durch den Kopf?
Caroni: Ich war ziemlich überrascht. Am Donnerstag hatte vieles auf ein Nein hingedeutet. Die Wettbüros tendierten mit ihren Quoten zu einem Brexit-Nein, die Börse ebenfalls. Normalerweise sind diese beiden gute Indikatoren.

Wie haben Sie die Stimmung rund um das Referendum erlebt?
Caroni:In London, das als Hochburg der Brexit-Gegner galt, war es sehr ruhig. Wir haben kaum Leute gesehen, die in letzter Minuten Wahlwerbung betrieben haben. Die Abstimmung ging ziemlich nüchtern über die Bühne. Das hatte ich – gerade nach dem emotional geführten Abstimmungskampf – anders erwartet.
Wie kam es dazu, dass Sie als einziger Schweizer Wahlbeobachter im Einsatz waren?
Caroni: Ich bin Vizepräsident der achtköpfigen Schweizer Delegation der Interparlamentarischen Union (IPU). In dieser arbeiten weltweit 170 Parlamente zusammen. Das britische Parlament hatte die Idee, ausländische IPU-Delegierte als Beobachter für das Brexit-Referendum anzufragen. Ich habe mich beworben und wurde eingeladen.

Was bedeutet es Ihnen, bei dieser historischen Entscheidung dabei gewesen zu sein?
Caroni: Ich bin seit Jugendzeiten ein Grossbritannien-Fan, auch weil es als Wiege des Parlamentarismus gilt. Es bedeutet mir viel, dass ich diese wichtige Abstimmung als Parlamentarier vor Ort erleben durfte. Zudem war es als abstimmungserprobter Schweizer spannend zu sehen, wie eine solche Abstimmung in einem anderen Land abläuft.

Wie unterschied sich der Urnengang von einem Abstimmungssonntag in der Schweiz?
Caroni: Eine Volksabstimmung findet in Grossbritannien sehr selten statt. Das Parlament muss deshalb für jedes Referendum ein eigenes Gesetz erarbeiten. Darin ist geregelt, wer abstimmen darf und wie der Urnengang abläuft. Anders als in der Schweiz müssen sich die Stimmberechtigten für jede Abstimmung registrieren und eine Briefwahl sogar extra beantragen. Dem Volk werden also ziemlich hohe Hürden in den Weg gestellt. Umgekehrt basiert in den Wahllokalen dann alles auf Vertrauen. Es braucht weder eine ID noch einen Stimmrechtsausweis, um seine Stimme abgeben zu dürfen. Wer abstimmen will, muss einfach Name und Adresse nennen und die Angaben werden mit einer Liste abgeglichen. Trotzdem gibt es wenig Missbrauch.

Grossbritannien hat sich zum Brexit entschieden. Welche Auswirkungen hat das auf die Schweiz?
Caroni:Kurz- und mittelfristig ist unser Leben schwerer gemacht worden. Die Gründe dafür sind die unsicherere Wirtschaftslage und der noch stärkere Franken. Auch müssen wir nun die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Grossbritannien neu regeln. Für uns wird es schwieriger, unseren Anliegen, namentlich zur Personenfreizügigkeit in Brüssel Gehör zu verschaffen. Ob der Brexit für die Schweiz langfristig auch ein Chance sein könnte, ist schwierig abzuschätzen.