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Während Predigt abgeführt: Gerichtliche Anhörung von Flüchtlingspfarrer Valley geplatzt

Norbert Valley hätte sich heute Donnerstag vor der Staatsanwältin erklären sollen. Doch die sagte die Anhörung kurzfristig ab. Ohne Begründung.
Pascal Ritter
Norbert Valley mit Unterstützern. (Bild: CH Media)

Norbert Valley mit Unterstützern. (Bild: CH Media)

Er wollte heute morgen sein Handeln verteidigen. Denn der Pfarrer Norbert Valley fühlt sich zu unrecht beschuldigt. Im Februar suchten ihn Polizisten während einer Sonntagspredigt in einer Kirche in Le Locle auf. Er musste mit auf den Posten. Die Kirchgänger blieben verstört zurück. Im August bekam Norbert Valley dann einen Strafbefehl. 1000 Franken Busse muss er zahlen plus 250 Franken Verfahrensgebühr.

Der Vorwurf gegen den Pfarrer der Freien Evangelischen Gemeinde Murten und des Neuenburger Jurabogens lautet «Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts». Grund dafür ist, dass er einem Togolesen ohne Aufenthaltsbewilligung den Schlüssel zur Kirche überlassen hatte. Dieser nutzte das Gotteshaus ab und zu als Schlafplatz. Als der Togolese von der Polizei aufgegriffen worden war, sagte er ihnen, er sei bei Pfarrer Norbert Valley untergekommen. Da sahen sich die Polizisten veranlasst zu handeln.

Anwalt sieht Absage der Anhörung positiv

Am Donnerstagmorgen um 9 Uhr hätte sich Valley nun bei einer Anhörung vor der Neuenburger Staatsanwaltschaft gegen den Vorwurf wehren wollen. Wie er auf Anfrage sagte, sehe er sein Verhalten nicht nur durch das Evangelium sondern auch durch die Bundesverfassung gedeckt. Schliesslich heisse es dort, die Stärke des Volkes messe sich am Wohl der Schwachen.

Sein Anwalt Olivier Bigler sieht zudem im Verhalten seines Klienten den im Ausländergesetz beschriebenen Tatbestand der «Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts» nicht erfüllt. Er verweist auf einen Bundesgerichtsentscheid von 2009.

Es ging damals um eine Frau, die einen illegal anwesenden Kameruner sporadisch bei sich beherbergt hatte. Das Gericht sprach sie vom Vorwurf der Förderung des illegalen Aufenthalts frei. Sie habe den Kamaruner nicht vor dem Zugriff durch Behörden geschützt. Laut Bigler sei der Fall von Norbert Valley sehr ähnlich gelagert. Zudem richte sich der Paragraph im Ausländergesetz gegen Schlepper und nicht gegen Geistliche.

Unterstützer sammelten 2000 Unterschriften

Perplex war Bigler, als er am Mittwochmorgen ein Telefon von der Neuenburger Staatsanwaltschaft erhielt. Die Anhörung sei sistiert, teilte man ihm mit, ohne aber einen Grund zu nennen. Auf Anfrage dieser Zeitung bestätigte die Staatsanwaltschaft den Ausfall der Anhörung, nannte aber ebenfalls keinen Grund. Anwalt Bigler gibt sich zuversichtlich, dass sein Mandant schliesslich freigesprochen werde. Er will nun aber weiteren Bescheid der Behörde abwarten.

Nicht abgesagt wurde die Demonstration von Unterstützern des Pfarrers. Rund drei Dutzend kirchliche und weltliche Unterstützer versammelten sich vor dem Gebäude des Ministère Publique in Neuenburg. Neben Freikirchlern markierte die Menschenrechtsgruppe Amnesty International Präsenz. Während sich Norbert Valley darauf beschränkte seinen Unterstützern zu danken, kritisierten Unterstützer in Redebeiträgen die Neuenburger Behörden und das Ausländergesetz beziehungsweise dessen Umsetzung.

Staatsanwalt: «Fehler können korrigiert werden»

Als ein Delegation angeführt von Anne-Catherine Reymond von der katholischen Gemeinschaft Sant Egidio die Unterschriften zusammen mit einem Blumenstrauss und einem Sack Gipfeli übergeben wollte, nahm eine Sekretärin die Unterschriften entgegen. Gipfeli und Blumen wies sie aber im Namen der Unbestechlichkeit zurückgewiesen.

Der Staatsanwalt Jean-Paul Rosse empfing die Delegation dann noch auf dem Gang des Gebäudes. Er erinnerte daran, dass der Rechtsstaat seine Arbeit tun werde und verwies auf die bestehenden Rekursmöglichkeiten. «Wir verstehen ihre Position, wir sind auch Menschen, wir werden aber nicht auf diese Dynamik eingehen. Sollte ein Fehlentscheid der Justiz vorliegen, kann dieser auf dem Rekursweg korrigiert werden.»

Schliesslich überreichte Anne-Catherine Reymond den Blumenstrauss Pfarrer Norbert Valley. Er zeigte sich mit der Kundgebung zufrieden. Wie es nun weitergehe, konnte er noch nicht einschätzen. «Ich warte nun auf weiteren Bescheid von der Staatsanwaltschaft.»

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