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Von Schittblumen, fehlenden Feiern und Erpressungsmails: Sieben eher kuriose Vorstösse aus dieser Session

Über 500 Motionen, Postulate, Interpellationen und Fragen haben die National- und Ständeräte in der Herbstsession eingereicht, die heute endet. Nicht alle davon beschäftigen sich mit grossen Themen. Manche kümmern sich auch um Kleinigkeiten, regen zum Schmunzeln an. Eine – willkürliche – Auswahl an eher kuriosen Vorstössen.
Maja Briner
Eine Sonnenblume im Nationalratssaal – ob die zeitsensible Blume in der Nacht transportiert wurde? (Bild: Keystone)

Eine Sonnenblume im Nationalratssaal – ob die zeitsensible Blume in der Nacht transportiert wurde? (Bild: Keystone)

1. Über Geldtransporter, Schnittblumen und deren «Zeit-Sensibilität»

Olivier Feller (Bild: Keystone)v

Olivier Feller (Bild: Keystone)v

FDP-Nationalrat Olivier Feller stört sich daran, dass grosse gepanzerte Geldtransporter nachts nicht fahren dürfen. Um Bankomaten aufzufüllen, müsse in der Nacht ein normaler Lieferwagen verwendet werden, was für die Sicherheit problematisch sei, kritisierte er. Der Bundesrat sieht jedoch kein Problem: Schliesslich seien kleinere gepanzerte Fahrzeuge zugelassen.

Bundesrätin Sommaruga (Bild: Keystone)

Bundesrätin Sommaruga (Bild: Keystone)

Thomas Hurter (SVP/SH) genügte diese Antwort nicht. Er wollte von der zuständigen Bundesrätin Simonetta Sommaruga wissen, wie sie der Bevölkerung erkläre, «dass man Schnittblumen nachts und am Wochenende mit schweren Motorfahrzeugen transportieren darf, Geld aber nicht». Sommaruga war nicht um eine Antwort verlegen: «Sie wissen ja auch, wie schnell Schnittblumen verblühen», sagte sie. Geld hingegen sei «nicht so Zeit-sensibel wie die Schnittblumen».

2. Die «zögerliche Nachfrage» nach Kalbfleisch

Erich von Siebenthal (Bild: Keystone)

Erich von Siebenthal (Bild: Keystone)

Erich von Siebenthal, Berner SVP-Nationalrat und Bauer, kann offenbar nicht glauben, dass in der Schweiz immer weniger Kalbfleisch gegessen wird. Die «zögerliche Nachfrage» werfe Fragen auf, schreibt er. Und will vom Bundesrat wissen: «Werden Importe getätigt, die nicht offiziell bekannt sind?» Die Antwort der Regierung ist wenig überraschend: Ihr seien keine inoffiziellen Einfuhren bekannt, lässt sie von Siebenthal wissen.

3. Die «Lachsgängigkeit» der Wasserkraftwerke

Robeto Zanetti (Bild: Keystone)

Robeto Zanetti (Bild: Keystone)

Während Wölfe und Biber im Ständerat immer wieder stundenlang zu reden geben, fristen andere Tiere in der Debatte ein Nischendasein. SP-Ständerat Roberto Zanetti, seines Zeichens Präsident des Fischerei-Verbands, kümmert sich jedoch auch um den Lachs. Er erinnert den Bundesrat daran, dass 2013 vereinbart wurde, bis 2020 dem Lachs die Rückkehr in die Schweiz zu ermöglichen. Noch gebe es aber Hindernisse: «Zurzeit blockieren die Kraftwerke Rhinau (F), Marckolsheim (F) und Vogelgrün (F) die Strecke zwischen Strassburg und Basel.»

Immerhin sieht Zanetti auch Erfolge: Die «Wasserkraftwerke im Lachsperimeter» seien über die letzten Jahre «weitestgehend lachsgängig gemacht». Nun will er vom Bundesrat wissen, wie dieser die Rückkehr des Lachses unterstützt – wie er also die ganze Strecke «lachsgängig» macht.

4. Die Mikroorganismen im Darm

Benjamin Roduit (Bild: Keystone)

Benjamin Roduit (Bild: Keystone)

Die National- und Ständeräte beschäftigen sich mit allen möglichen Themen. Zum Beispiel auch mit den Mikroorganismen im Darm. Neue Forschungsergebnisse hätten deren Bedeutung aufgezeigt, «sowohl was ihre Zahl als auch was ihre Funktionenvielfalt für die Gesundheit betrifft», schreibt Benjamin Roduit (CVP/VS).

Das Spektrum der klinischen Analysen werde heute aber durch Regelungen zur Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit begrenzt, kritisierte er. Roduit ist übrigens nicht etwa Arzt, sondern Lehrer und ehemaliger Rektor am Gymnasium in Sion. Was zeigt: Die Interessenspalette der Parlamentarier kann sehr breit sein.

5. Die fehlende Jubiläumsfeier

Marco Romano (Bild: Keystone)

Marco Romano (Bild: Keystone)

Dieses Jahr feiert das Grenzwachtkorps sein 125-jähriges Bestehen. Wobei «feiern» eigentlich das falsche Wort ist: Denn es findet keine offizielle Feier statt, wie Marco Romano (CVP/TI) bemerkt. Das Jubiläum werde nicht einmal offiziell erwähnt, kritisiert er. Und fragt den Bundesrat: «Ist dieses unangemessene und ungerechtfertigte Stillschweigen auf die laufenden tiefgreifenden Reformen zurückzuführen?»

Der Bundesrat ist sich immerhin bewusst, dass das Grenzwachtkorps heuer 125 Jahre alt wird, wie er in der Antwort schreibt. Im Rahmen der Weiterentwicklung und Transformation des Grenzwachtkorps habe die Zollverwaltung (EZV) aber entschieden, «den Blick nicht mit einer offiziellen Feier zum Jubiläum nach hinten zu richten, sondern vor allem nach vorne, und den Fokus auf die umfassende organisatorische Umstrukturierung und Digitalisierung der EZV zu legen». Offensichtlich ist der Bunderat nicht in Feierlaune.

6. Die geschlossene Poststelle

Nicolas Rochat Fernandez (rechts) im Gespräch mit Parteikollege Carlo Sommaruga (Bild: Keystone)

Nicolas Rochat Fernandez (rechts) im Gespräch mit Parteikollege Carlo Sommaruga (Bild: Keystone)

Manchmal fragen die Parlamentarier den Bundesrat auch nach sehr lokalen Gegebenheiten. So etwa der Waadtländer SP-Nationalrat Nicolas Rochat Fernandez. Er reichte eine Frage zu einem Dauerbrenner ein: Postschliessungen. Ganz konkret interessiert er sich für eine Filiale in Morges, die geschlossen wurde. «Hält der Bundesrat dies für gerechtfertigt?», fragt er.

Der Bundesrat ging auf die einzelne Filiale indes nicht ein. Trotz längerer Antwort blieb er im Allgemeinen: Die Post sei verpflichtet, ein landesweites Netz an Poststellen und -agenturen zu unterhalten, schrieb er unter anderem. Möglicherweise kennt sich der Bundesrat in Morges auch nicht allzu gut aus.

7. Das Erpressungsmail

Maximilian Reimann (Bild: Keystone)

Maximilian Reimann (Bild: Keystone)

Manchmal schöpfen Parlamentarier auch aus ihrer ganz persönlichen Erfahrung, wenn sie Vorstösse einreichen. So etwa Maximilian Reimann (SVP/AG). Er erhielt kurz vor der Session ein Erpressungsmail. Er habe umgehend Strafanzeige eingereicht, schreibt er in seinem Vorstoss. Von den Parlamentsdiensten wollte er aber wissen, ob auch andere Ratsmitglieder ähnliche Mails erhalten hätten – und ob National- und Ständeräte «spezifischen Support» erhielten bei Cyberkriminalität.

Die Antwort der Parlamentsdienste fiel relativ trocken aus: Man habe Kenntnis von solchen Vorfällen. Und: Die Parlamentsdienste hätten zu Beginn der Sommersession 2019 allen Ratsmitgliedern den Wegweiser «Bedrohung-Belästigung-Beschimpfung: Was tun? Wer hilft» abgeben. Dieser gebe Antworten. Mit anderen Worten: Reimann soll bitteschön im Wegweiser nachlesen.

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