Verwirrung über abstrusen Gadhafi-Vorstoss

Muammar Gadhafi hat bereits vor Wochen beantragt, während der UNO-Vollversammlung über die Auflösung der Schweiz zu diskutieren. Nach Angaben der UNO wurde der Antrag aber bereits im Vorfeld abgewiesen.

Jürg Ackermann
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bern. Die Schweiz soll von der Landkarte verschwinden und unter ihren Nachbarländern aufgeteilt werden: Die Romandie an Frankreich, das Tessin an Italien und die Deutschschweiz an unseren grossen Nachbarn im Norden. Mit dieser abstrusen Idee schaffte es Muammar Gadhafi gestern erneut zu Schlagzeilen in den Schweizer Medien. Gadhafi hatte seine unerhörte Forderung zuvor am Rande des G-8-Gipfels in L'Aquila im Juli formuliert.

Markwalders Aussagen

Nun habe Libyen offiziell den Antrag gestellt, dass an der UNO-Vollversammlung ab dem 15. September das Traktandum diskutiert werden soll, berichtete das Nachrichtenmagazin «10 vor 10» am Mittwoch. Das Schweizer Fernsehen stützte sich dabei auf Informationen von FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. «Nun ist die Schweizer Diplomatie gefordert, damit es an der UNO-Vollversammlung nicht zu einem Eclat kommt», sagte Markwalder, die gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar war.

Laut UNO-Sprecher Farhan Haq in New York habe Libyen einen solchen Programmpunkt tatsächlich einbringen wollen, sei vom zuständigen Komitee für die Planung des Programmes der Generalversammlung aber sofort abgelehnt worden. Johann Aeschlimann, Sprecher der Schweizer Mission in New York, wusste gestern nichts davon: «Bislang ist bei dem für die Agenda der Generalversammlung zuständigen UNO-Gremium kein Antrag um Aufnahme eines die Schweiz betreffenden Agendapunktes Libyens eingegangen.» Auch das EDA dementierte die Existenz eines solchen Antrags.

Müller: Einfach ignorieren

Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission bestätigten, dass an der Sitzung letzte Woche von einem entsprechenden Vorhaben Gadhafis die Rede gewesen sei. Man habe dem aber keine weitere Beachtung geschenkt, sagt Nationalrat Walter Müller (FDP/SG). «Würde die UNO nur den Hauch einer solchen Debatte zulassen, würde sie sich selber disqualifizieren.

Als selbstbewusstes und eigenständiges Land sollte man solche wirren Vorstösse einfach ignorieren», sagt Müller.