Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

VERKEHR: Eine Untersuchung jagt die andere

Die Geschäftsprüfungskommission und die eidgenössische Finanzkontrolle fordern Antworten der Post, wie es zum Missbrauch der Subventionen kommen konnte.

Was hat die Führungsspitze der Post über die Buchhaltungstricks bei der Postauto AG gewusst? Waren Boni und Gewinnvor­gaben mitverantwortlich dafür, dass die Verantwortlichen des Busunternehmens widerrechtlich Subventionen abgezweigt haben? Und: Wieso dauerte es zehn Jahre, bis die illegalen Machenschaften aufflogen?

Ein Tag nachdem der Subventionsskandal bei der Post publik wurde, stehen viele Fragen im Raum – und die Politik will diese geklärt wissen. Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats will das Gebaren der Post an der nächsten Sitzung vom 23. Februar besprechen. Auch die zuständige Subkommission wird die Schummeleien thematisieren. «Es braucht Aufklärung», sagt SP-Ständerat Claude Hêche (JU), der die Subkommission präsidiert. «Es muss geklärt werden, wer innerhalb der Post von den Bilanztricks wusste.» Hêche sagt, die Kommission behalte sich vor, eine eigene Untersuchung zu eröffnen, wolle sich aber mit anderen Stellen absprechen, bevor sie selbst tätig werde.

Aufsichtsbehörde gerät ebenfalls in Kritik

Wie gestern bekannt wurde, wird neben der Post und des Bundesamts für Verkehr auch die Eidgenössische Finanzkontrolle eine vertiefte Prüfung der Postauto AG vornehmen. Geprüft werde die Führungsstruktur sowie die Beziehungen innerhalb der Gruppe, sagte der Direktor der Finanzkontrolle Michel Huissoud zu einem Bericht von Schweizer Radio SRF. In diesem Rahmen könnten auch Gewinnvorgaben und Bonussysteme untersucht werden, kündigte er an. Dabei könnte auch die Konzernleitung der Post ins Visier der Finanzkontrolleure geraten. «Wir starten bei der Postauto-Gruppe, vielleicht gehen wir auch nach oben», sagte Huissoud dazu.

Während die Post die Fragen erst spätabends und unverbindlich beantwortete, wird zunehmend auch das Bundesamt für Verkehr hinterfragt, das den Skandal aufgedeckt hat. «Ich wundere mich, dass es zehn Jahre dauern musste, bis das Bundesamt als Aufsichtsbehörde auf die Missstände aufmerksam wurde», sagt CVP-Nationalrat Thomas Ammann (SG). In einem Vorstoss, den er in der Frühlingssession einreichen will, wirft er unter anderem die Frage auf, ob die Kontrollen nicht vertieft werden müssten und eine Aufstockung des Personals angezeigt wäre. Auch einzelne Kantone hatten in der Vergangenheit moniert, dass das Bundesamt nur zögerlich gegen die Post vorgehe.

Roger Braun

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.