Trifft Merz Gadhafi in New York?

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen harzen weiter. Dass die beiden in Tripolis festgehaltenen Schweizer bald freikommen, ist eher unwahrscheinlich.

Jürg Ackermann
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bern. Hans-Rudolf Merz reist morgen an den UNO-Gipfel nach New York. Gut möglich, dass der Bundespräsident während seines dreitägigen Besuchs auch Muammar Gadhafi zu einem Vier-Augen-Gespräch treffen wird. Das Westschweizer Wochenmagazin «L'Hebdo» schrieb letzte Woche, die Schweiz habe das Libyen näher stehende Italien gebeten, ein derartiges Treffen einzufädeln. Bestätigungen liegen aber keine vor. Wenn es um Libyen geht, hüllen sich die offiziellen Stellen weiter in Schweigen. Das ist auch nicht verwunderlich.

«Die Diplomatie lebt davon, dass man nicht alles erzählt, da der andere immer mithört», sagt ein Insider.

Merz soll letzte Woche gegenüber Parlamentariern aber signalisiert haben, dass es in den weiter angespannten Beziehungen zum Wüstenstaat bald einen Schritt vorwärts gehen könnte. Die Zuversicht des Bundespräsidenten muss in dieser Frage aber noch kein zuverlässiger Gradmesser sein.

Nach seiner Reise nach Tripolis hatte Merz stets versichert, die beiden Schweizer würden bis Ende August zurück sein.

Gadhafi spielt auf Zeit

Sicher ist: Eine Normalisierung der Beziehungen zum unberechenbaren Regime in Tripolis scheint nicht unmittelbar bevorzustehen. Libyen und die Schweiz haben im Vertrag festgelegt, dass sie alle zwischenstaatlichen Probleme innerhalb von 60 Tagen bereinigen wollen.

Die beiden von der Schweiz und von Libyen ernannten Schiedsrichter haben aber noch immer nicht ihren Vorsitzenden für das Schiedsgericht erkoren – obwohl die Frist dafür in diesen Tagen abläuft.

Mit einer raschen Rückkehr der beiden Geiseln rechnet darum in Bern kaum jemand. Wahrscheinlicher ist, dass Gadhafi die Schweiz weiter zappeln lässt – aus Rache für die Verhaftung seines Sohnes durch die Genfer Polizei im Sommer 2008.

Protokoll den Medien zugespielt

Die Libyen-Affäre wird auch innenpolitisch ein weiteres Nachspiel haben. So beschäftigt sich die aussenpolitische Kommission des Nationalrats an ihrer nächsten Sitzung am Donnerstagmorgen mit einer möglichen Amtsgeheimnisverletzung. Aus einem (von einem Kommissionsmitglied?) den Medien zugespielten Protokoll ging hervor, dass Merz eine «Kröte im Hals» hatte, als er sich bei Gadhafi entschuldigte.

Zudem soll Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gesagt haben, eine der beiden Geiseln habe sich mit dem libyschen Premierminister verschiedentlich zum Mittagessen getroffen und spiele regelmässig Tennis, was einige Verwirrungen auslöste.

Kommissionsmitglieder wie Walter Müller (FDP) äussern sich empört darüber, dass diese Informationen an die Öffentlichkeit gelangten. Er werde dafür plädieren, dass Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht werde. Schliesslich gehe es auch um den Ruf und das Vertrauen der Kommission, sagt der St.

Galler Nationalrat.