Toni Brunner wollte Blocher noch umstimmen

BERN. In der laufenden Legislatur hat Christoph Blocher 36 Prozent aller Abstimmungen geschwänzt – so viele wie kein anderer Parlamentarier. Dieser Absentismus trägt dem Alt-Bundesrat nun hämische Kommentare ein.

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Thomas Matter Christoph Blochers Nachfolger (Bild: ky)

Thomas Matter Christoph Blochers Nachfolger (Bild: ky)

BERN. In der laufenden Legislatur hat Christoph Blocher 36 Prozent aller Abstimmungen geschwänzt – so viele wie kein anderer Parlamentarier. Dieser Absentismus trägt dem Alt-Bundesrat nun hämische Kommentare ein. «So was, war er überhaupt noch da?», twitterte zum Beispiel der Walliser CVP-Nationalrat Yanick Buttet. Nationalrat Balthasar Glättli (Grüne/ZH) meinte mit einem Zwinkern, nun dürfe Blochers Nachfolger – Bankier Thomas Matter – seine Zeit im Nationalrat verschwenden.

Nicht alle Volksvertreter reagieren mit Humor auf die blochersche Kritik, der Ratsbetrieb sei Zeitverschwendung. Einmal mehr zeige dieser seine Verachtung gegenüber Schweizer Institutionen, twitterte SP-Vizefraktionschef Roger Nordmann. «Wer so viel ökonomische Macht hat, braucht sich im Parlament nicht mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen», fand Regula Rytz, Berner Nationalrätin und Co-Präsidentin der Grünen.

Müller findet es despektierlich

FDP-Präsident Philipp Müller hält derweil Blochers Einwand, der Rat sei verbürokratisiert, für despektierlich. Die Äusserung sei wenig respektvoll gegenüber Parlamentariern, welche die «Knochenarbeit» machten.

Wohlwollender fallen naturgemäss die Reaktionen von Parteifreunden aus. Ueli Maurer, der als früherer SVP-Präsident als «Ueli der Knecht» belächelt worden war, aber dann 2008 anstelle des grossen SVP-Vordenkers in den Bundesrat gewählt wurde, zeigte sich überrascht vom Rücktritt. Blochers Begründung kann er aber nachvollziehen. «Die Ineffizienz im Parlament wird tatsächlich grösser», sagte er gestern am Rande des Kasernengesprächs. Gerüchten, sein Verhältnis zu Blocher sei zuletzt abgekühlt, widersprach er.

SVP-Präsident Toni Brunner versuchte im letzten Dezember noch, Blocher umzustimmen und zum Verbleib im Nationalrat zu bewegen. «Blocher ist eine Ausnahmepersönlichkeit, die man letztlich nicht ersetzen kann», sagte Brunner. Er könne den wohl überlegten Rücktrittsentscheid aber nachvollziehen. Dass Blocher nun an Einfluss verliert, glaubt Brunner nicht. Im Gegenteil: «Der Rücktritt ist eine Kampfansage an Bundesrat und Parlament gegen den schleichenden EU-Beitritt.

Thomas Matter rückt nach

Nun rückt Thomas Matter in den Nationalrat nach. Der 47jährige Bankier aus Meilen stand bereits bei der Rücktrittsankündigung von Hans Kaufmann für die SVP in den Startlöchern. Er werde das Amt annehmen, sagte Matter am Freitag. «Sonst hätte ich 2011 nicht kandidiert.» Der ehemalige Chef der Swissfirst-Bank belegte bei den Nationalratswahlen im Jahr 2011 auf der SVP-Liste hinter Gregor Rutz und Ernst Schibli den dritten Ersatzplatz. Schon seit längerer Zeit ist bekannt, dass die Spitze der Zürcher SVP eine Verjüngung ihrer 11köpfigen Delegation in Bundesbern wünscht. (kä/eno/sda)

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