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TERRORISMUS: Besserer Schutz für Juden und Muslime

Gefährdete Minderheiten sollen in der Schweiz künftig besser geschützt werden. Bis Ende dieses Jahres wird ein entsprechendes Konzept ausgearbeitet.

Die Massnahmen zum Schutz von gefährdeten Minderheiten wie Juden oder Muslime sollen in Zukunft besser koordiniert werden. Ein entsprechendes Konzept ist beim Bund in Ausarbeitung und soll Ende 2017 vorliegen. Aufgrund der aktuellen terroristischen Bedrohung bestehe vor allem für die jüdische Gemeinschaft eine erhöhte Gefährdung, heisst es in einer Mitteilung des Bundes vom Montag. Vor diesem Hintergrund sollen in einem ersten Schritt die jüdische und die muslimische Gemeinschaft in die Arbeiten zu einem Schutzkonzept mit einbezogen werden. Zum Schutzkonzept gehört laut Mitteilung unter anderem eine Gefährdungsanalyse. Zudem soll geprüft werden, welche Schutzmassnahmen es bereits gibt, wie diese heute finanziert werden, welche Rahmenbedingungen und welche Präventionsmassnahmen es grundsätzlich braucht und wer im einzelnen für Umsetzung und Finanzierung zuständig ist. Ziel sei es, mit Bund und Kantonen ein anpassungsfähiges Schutzkonzept zu schaffen, das auch den Schutz anderer besonders gefährdeter Minderheiten gewährleisten könne. Die Aufgabenteilung im Bereich der inneren Sicherheit zwischen Bund und Kantonen soll dabei bestehen bleiben. Mit der Ausarbeitung des Konzepts wurde André Duvillard, der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS), beauftragt.

Jüdische Organisationen begrüssen Entscheid

Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund und die Plattform der Liberalen Juden der Schweiz begrüssen in einer Stellungnahme, dass die bisherigen Sicherheitsmassnahmen überprüft werden sollen. Positiv zur Kenntnis nehmen die beiden jüdischen Organisationen, dass auch die Frage der Finanzierung der Sicherheitskosten diskutiert werden soll. Heute würden die jüdischen Gemeinden ihre Sicherheitskosten in Millionenhöhe weitgehend selber tragen. Das Justizdepartement beschloss zudem, eine Koordinations- und Ansprechstelle für Religionsfragen zu schaffen. Damit werde in der Bundesverwaltung ein kohärenter Umgang mit solchen Themen ermöglicht. (sda)

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