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Syrien-Erklärung gefordert

Aussenpolitik Der Nationalrat soll im Juni eine Erklärung zum Syrienkonflikt abgeben und den Bundesrat zum Handeln auffordern. Das beantragt die Aussenpolitische Kommission (APK). Mit 15 zu 7 Stimmen bei 2 Ent­haltungen sprach sich die Kommission für dieses Vorgehen aus, wie APK-Präsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL) vor den Medien in Bern sagte. Die APK sei sehr besorgt und sehr betroffen über die Situation in Syrien. Auf die Frage, ob sich die Erklärung gegen die Türkei richte, sagte Schneider-Schneiter, sie richte sich an alle Konfliktparteien. Bei der Formulierung habe die Kommission der Neutralität der Schweiz maximal Rechnung tragen wollen. Aus Sicht der Mehrheit der Kommission heisse Neutralität nicht, zu schweigen und nichts zu tun. (sda)

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