SVP leckt ihre Wunden und schaut nach vorn

bern. Christoph Blocher und der Thurgauer Nationalrat Peter Spuhler wollen einen Generationenwechsel in der SVP.

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Blocher selbst will solange politisieren wie nötig. Spuhler wünscht ihm dagegen das Gespür für den richtigen Zeitpunkt eines Rückzugs. In der SVP Schweiz «müssen jetzt die Jungen übernehmen», sagte Blocher in einem vorab publizierten Interview mit der «Weltwoche». Er sei nicht arbeitssüchtig: «Ich politisiere, weil ich es für notwendig halte.» Missstände und Fehlentwicklungen aussprechen sowie Strategien entwickeln sei für eine Opposition besonders wichtig. «Was meine Aufgabe ist, muss sich noch zeigen», sagte Blocher. Wenn er für die Partei «eine Belastung» werde, wenn diese ihn nicht mehr brauche, werde er sich sofort zurückziehen, versicherte Blocher. «Wenn wir Erfolg haben, bin ich nicht mehr nötig. Darauf warte ich sehnlichst.»

Blocher als Hypothek?

Auch der Thurgauer SVP-Nationalrat Peter Spuhler will die Jungen ans Parteiruder lassen. Blocher habe die Partei zur heutigen Stärke geführt und müsse den Generationenwechsel begleiten, sagte Spuhler in einem am Mittwoch im «Tages-Anzeiger» erschienenen Interview.

Er hoffe aber für Blocher, dass er im richtigen Moment den Entscheid treffe, sich zurückzuziehen. «Sonst kann er zur Hypothek für die Partei werden.» Sinnvoll findet Spuhler, dass Blocher nicht Parteipräsident wurde. Er erachte es aber als klug, ihn als Vizepräsidenten einzubinden. Wichtig sei nun, dass SVP-Präsident Toni Brunner noch stärker in die Führungsposition hineinwachse.

Die SVP habe im Moment eine «Formkrise», sagte Spuhler weiter. Die Partei müsse zur Sachpolitik zurückkehren. «Und wir müssen einen anderen Umgang mit kritischen Geistern in den eigenen Reihen finden.» Davonlaufen sei der falsche Weg, man müsse für seine Meinung einstehen, sagte der Unternehmer. «So wie ich das tue im Bereich Personenfreizügigkeit.» 2011 soll die SVP gemäss Spuhler wieder im Bundesrat vertreten sein. Blocher sieht seinerseits die Abspaltungspläne als eine «Klärung» an.

Positionsbezüge in Berner SVP

In der SVP Bern klärten sich derweil die Verhältnisse weiter. Der neue Regierungsrat Christoph Neuhaus bleibt der Partei treu. Gestern teilten acht SVP-Nationalrätinnen und -Nationalräte mit, sie sagten «klar» nein zur Resolution der abspaltungswilligen SVP-Mitglieder. Damit haben nur zwei Berner Nationalratsmitglieder die Resolution unterzeichnet, in der die SVP Bern aufgefordert wird, ein Austrittsverfahren einzuleiten: Ursula Haller und Hans Grunder. (sda)

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