SVP: Blocher plus ein anderer

BERN. Der SVP-Fraktionsvorstand schlägt für die Schmid-Nachfolge ein Zweierticket mit alt Bundesrat Christoph Blocher vor. Heute entscheidet die Fraktion.

Marcello Odermatt
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Christoph Blocher am Montag an der DV der Zürcher SVP. (Bild: ky/Walter Bieri)

Christoph Blocher am Montag an der DV der Zürcher SVP. (Bild: ky/Walter Bieri)

Christoph Blocher soll zurück in den Bundesrat. Dies beschloss gestern der Fraktionsvorstand der SVP einstimmig. Der alt Bundesrat soll aber nicht als einziger Kandidat der Bundesversammlung am 10. Dezember für den frei werdenden Sitz im Verteidigungsdepartement ins Rennen geschickt werden. Der Vorstand beschloss ebenso einstimmig, dass ein Zweierticket aufgestellt werden soll.

Wer dieser zweite Kandidat sein soll, dies entschied der Vorstand nicht. Er überlasse dies der Fraktion, sagte der Berner Nationalrat und Vizefraktionschef Hansruedi Wandfluh gestern auf Anfrage. Es solle jener zweite Kandidat vorgeschlagen werden, «der in der Fraktion den grössten Rückhalt» habe. Dies solle auf demokratische Weise von der gesamten Fraktion entschieden werden.

Für Fraktion nicht bindend

Wie aussagekräftig der Entscheid des Vorstands im Hinblick auf die heutige Fraktionssitzung ist, ist unklar. Überraschungen sind nicht auszuschliessen. Für Wandfluh ist der Entscheid gleichwohl «richtungsweisend». Er, Wandfluh, gehe nicht davon aus, dass die Fraktion jetzt noch ein Einerticket vorschlagen werde. Mit dem Zweierticket signalisiere der Vorstand klar, dass der Wille, zurück in die Regierung zu gehen, gross sei. Laut SVP-Generalsekretärin Silvia Bär wurde die Grundsatzfrage «Opposition Ja oder Nein?» zwar diskutiert. Es sei aber nicht darüber abgestimmt worden. Es sei wichtig, dass die SVP in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten in der Regierung vertreten sei, so auch Bär.

Gleichwohl wird Blocher vom Fraktionsvorstand als der eigentlich am meisten geeignete Kandidat für dieses Amt betrachtet. Im Wissen, dass Blocher im Parlament aber keine Wahlchancen hat, überlässt es der SVP-Fraktionsvorstand der Gesamtfraktion, sich auf jene Person zu einigen, die künftig wohl neuer SVP-Bundesrat sein wird. Für Wandfluh ist allerdings noch nicht sicher, ob Blocher in der Bundesversammlung wirklich keine Mehrheit findet. Dies gelte es abzuwarten. Als Topfavoriten für den zweiten Platz sieht Wandfluh die Nationalräte Maurer, Baader und Amstutz. Ausser dem Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter, der sich gestern überraschend als Kandidat wieder aus dem Rennen nahm, stehen aber grundsätzlich nach wie vor zehn Personen zur Auswahl, über welche die Fraktion heute entscheiden wird.

Kandidaten heute im Ausstand

Der SVP-Fraktionsvorstand setzt sich aus 19 Personen zusammen. Davon sind 15 stimmberechtigt, vier Personen aus der Parteileitung haben nur beratende Stimme, darunter Christoph Blocher selbst. Laut Bär ist Blocher aber während der Diskussion in den Ausstand getreten. Bei anderen Vorstandsmitgliedern, die ebenfalls mögliche Kandidaten sind, war dies hingegen nicht der Fall, weil über sie nicht gesprochen werden musste. Dies ist nun aber heute der Fall.

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