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Strassburg bestätigt Urteil gegen Eritreer

Rückschiebung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat ein Schweizer Urteil für die Ausweisung eines Eritreers in dessen Heimatland bestätigt. Der heute 27-Jährige war 2014 in die Schweiz gekommen. Sein Asylgesuch begründete er damit, dass er in Eritrea in den obligatorischen Militärdienst eingezogen worden und nach seiner Desertion aus dem Militärdienst inhaftiert gewesen sei. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wies das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung des Eritreers aus der Schweiz. Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen stützte den Entscheid. Der Eritreer wandte sich in der Folge an den EGMR, der die Wegweisung bis zum endgültigen Urteil sistierte. Der Beschwerdeführer machte geltend, dass ihm bei einer Rückschiebung nach Eritrea Folter und unmenschliche Behandlung drohten und er gezwungen würde, auf unbefristete Zeit Militärdienst zu leisten. Er stützte sich dabei auf das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung oder Strafe und das Verbot der Zwangsarbeit.

Schweiz soll nochmals über die Bücher

Der EGMR bestätigte nun aber das Urteil der Schweizer Behörden. Eine Verletzung des Folterverbots liege nicht vor. Der EGMR hielt gestützt auf einen UNO-Bericht fest, dass die Menschenrechtslage in Eritrea besorgniserregend sei. Allerdings sei unklar, ob jeder Eritreer, der in sein Heimatland zurückgeschickt werde, eine unmensch­liche Behandlung riskiere. Die Umstände des beurteilten Falls liessen nicht befürchten, dass der Betroffene einem realen Risiko einer unmenschlichen Behandlung ausgesetzt wäre, hielten die Strassburger Richter fest. Nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International muss die Schweiz aber noch einmal über die Bücher. Sie müsse in einem neuen Asylverfahren beurteilen, ob der drohende Militärdienst in Eritrea das Sklavereiverbot und das Verbot von Zwangsarbeit verletze oder nicht, schrieb die Organisation gestern. (sda)

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