Steuerstreit angeblich ein kleines Problem

bern. Der Steuerstreit zwischen Italien und der Schweiz hat im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und dem italienischen Aussenminister Franco Frattini gestanden. «Wir verstehen uns als Türöffner», sagte Calmy-Rey vor den Medien.

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bern. Der Steuerstreit zwischen Italien und der Schweiz hat im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und dem italienischen Aussenminister Franco Frattini gestanden. «Wir verstehen uns als Türöffner», sagte Calmy-Rey vor den Medien. Die beiden Aussenminister verwiesen im Von-Wattenwyl-Haus in Bern auf die zuständigen Minister, die eine Lösung suchen müssten. Frattini liess durchblicken, dass aus italienischer Sicht ein Doppelbesteuerungsabkommen denkbar wäre, welches sich an jenem zwischen Frankreich und der Schweiz orientiere. Weder Calmy-Rey noch Frattini wollten von einer Krise in der Beziehung der beiden Staaten sprechen. «Der Steuerstreit ist ein kleines Problem», sagte der italienische Aussenminister. Trotzdem hielt die Bundespräsidentin nicht mit deutlichen Worten zurück. Sie sprach von «diskriminierenden Massnahmen» gegen Schweizer Firmen in Italien. Die fiskalpolitischen Unstimmigkeiten waren im Herbst 2009 aufgetreten, als die italienische Steuerpolizei in mehreren Schweizer Finanzinstituten in Italien Razzien durchführte. Abgesehen von der Fiskalpolitik lobten die Aussenministerin und ihr Amtskollege die Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Italien. Das Handelsvolumen sei etwa so gross wie jenes zwischen Italien und Russland, sagte Frattini. (sda)