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Steuern statt Gebühren

Remo Hess, Brüssel

Belgien Mehrsprachigkeit, Bevölkerungszahl, einstrahlende Angebote aus den Nachbarländern – Belgien lässt sich in Sachen Medienlandschaft relativ gut mit der Schweiz vergleichen. Im Gegensatz zur SRG ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Königreich Belgien jedoch nicht zentral organisiert. Die französischsprachige Wallonie, das niederländischsprechende Flandern sowie die deutschsprachige Gemeinschaft in Ostbelgien verfügen über ihre eigenen Rundfunkeinrichtungen. Insgesamt kommen sie auf ein Budget von rund 800 Millionen Euro.

In einer Vereinbarung mit der jeweiligen Regionalregierung wird der Leistungsauftrag festgehalten. Die Aufsichtsräte sind nach Parteienproporz besetzt. Die RTBF im frankofonen Teil betreibt wie ihr flämisches Pendant VRT drei TV-Sender und fünf Radioprogramme. Der BRF strahlt für die rund 75 000 deutschsprachigen Belgier zwei Hörfunk- und ein Mini-TV-Programm aus. Sowohl in Flandern als auch in der Wallonie wurden die Gebühren abgeschafft und die Finanzierung über die Einkommenssteuer sichergestellt. Der BRF finanziert sich zu 70, der VRT zu 65 Prozent durch öffentliche Beiträge, wobei es Letzterem verboten ist, im TV Werbung zu senden. In Flandern sind die öffentlich-rechtlichen Sender mit über 50 Prozent klare Marktführer. In der Wallonie verfügen die drei RTBF-Kanäle zwar mit über 30 Prozent über eine solide Position, werden aber von den Angeboten aus Frankreich (TV 1, France 2, France 3) konkurrenziert.

Die ins Ausland abfliessenden Werbegelder sind Gegenstand einer intensiv geführten Debatte. Über die grundsätzliche Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird hingegen nicht gestritten. Die Belgier seien «mehr oder weniger» zufrieden mit dem Angebot, sagt Alain Kniebs, ein ehemaliger BRF-Journalist. Anders sähe es wohl aus, wenn die Finanzierung wieder separat über Gebühren getätigt und damit sichtbar würde, was die Sender die Bürger im Einzelnen kosten. «Dann würde die Akzeptanz sicher sinken», so Kniebs.

Remo Hess, Brüssel

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