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Ständerat mag sich nicht über die SRG ärgern

Service public Es ging nur um einen trockenen Bericht zur SRG. Und trotzdem war es illustrativ, was sich gestern im Ständerat abspielte. Der Nationalrat fährt derzeit einen harten Kurs gegenüber der SRG.
Roger Braun

Service public Es ging nur um einen trockenen Bericht zur SRG. Und trotzdem war es illustrativ, was sich gestern im Ständerat abspielte. Der Nationalrat fährt derzeit einen harten Kurs gegenüber der SRG. So hatte deren Fernmeldekommission kürzlich einen Strauss an kritischen Vorstössen unterstützt, unter anderem mit der Forderung, dass künftig nicht mehr der relativ SRG-freundliche Bundesrat, sondern das Parlament über den Leistungsauftrag bestimmen soll. Eine Ohrfeige an den Bundesrat war zudem die Zurückweisung des Service-Public-Berichts mit dem Auftrag, die Rolle der privaten Medien bei der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen umfassender zu würdigen.

SRG nicht verteufeln

Genau um diesen Bericht ging es gestern im Ständerat. Vertreter der SVP wollten das Dokument ebenfalls an den Bundesrat zur Nachbesserung zurückschicken. Doch im Ständerat ticken die Uhren anders. Der Antrag hatte keine Chance. Viele Standesvertreter erwiesen sich als Unterstützer der SRG. Der Luzerner Ständerat Konrad Graber erwähnte das kürzlich publizierte Medienrating, das die SRF-Sendungen ganz oben zeigte. Wer an einer qualitativ hochstehenden und ausgewogenen Medienlandschaft interessiert sei, müsse an einer starken SRG interessiert sein. Die St. Galler FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter plädierte für mehr Nüchternheit. «Wir müssen die SRG nicht heilig sprechen, aber wir dürfen sie auch nicht für alles verantwortlich machen, was auf dem Medienmarkt passiert», sagte sie.

Überhaupt äusserten sich FDP-Vertreter weit moderater als im Nationalrat. Der Zuger FDP-Ständerat Joachim Eder sagte, das gegenwärtige Modell mit einer starken gebührenfinanzierten SRG und erfolgreichen privaten Medien habe sich bewährt. «Ich frage mich ernsthaft, weshalb wir immer wieder eine einzige Diskussion führen, nämlich jene pro oder kontra SRG», sagte Eder. «Nicht mehr Gegeneinander, sondern mehr Miteinander wäre richtig und wichtig.»

Verschiedentlich klang an, dass es die nationalrätlichen Vorschläge im Ständerat schwer haben werden. Mehr Mitsprache des Parlaments beim Programm der SRG bedrohte deren Unabhängigkeit, warnten mehrere Votanten. Der St. Galler SP-Ständerat Paul Rechsteiner sagte, die SRG könne sich auf eine starke Verankerung im Ständerat verlassen.

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