STAATSBESUCH: Sein Herz führt Cassis als erstes nach Rom

Auf seiner ersten Auslandsreise trifft Aussenminister Ignazio Cassis seinen italienischen Amtskollegen in Rom. Im Zentrum der Gespräche steht das Grenzgängerabkommen – ein Thema, das dem Tessiner näher ist als seinem Vorgänger Didier Burkhalter.

Dominik Straub, Rom
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Ignazio Cassis mit dem italienischen Aussenminister Angelino Alfano beim Treffen in Rom. (Bild: Maurizio Brambatti/AP)

Ignazio Cassis mit dem italienischen Aussenminister Angelino Alfano beim Treffen in Rom. (Bild: Maurizio Brambatti/AP)

«21 Tage nach Amtsantritt darf man noch Fehler machen», erklärte der Tessiner Bundesrat in Rom. Einen «Fehler» hat Cassis schon bei der Auswahl seines Reiseziels begangen: Die diplomatische Tradition schreibt vor, dass ein neuer Schweizer Aussenminister auf seiner ersten Auslandreise nach Wien reist. Doch dort gibt es nach dem Wahlsieg der ÖVP und der FPÖ derzeit noch keine neue Regierung und keinen Ansprechpartner. «Die Situation in Wien hat es mir erlaubt, Rom als Ziel der ersten Auslandreise zu wählen, ohne die Österreicher zu beleidigen», erklärte Cassis.

Natürlich war die Wahl des Reiseziels kein «Fehler», sondern ein bewusster Entscheid des früheren schweizerisch-italienischen Doppelbürgers Cassis. Ein Herzensentscheid, wie er durchblicken liess: «Dass ich als erstes nach Rom reise, ist ein Signal der Freundschaft und Verbundenheit, dessen Symbolik nicht unterschätzt werden darf. Dieses Signal zu setzen, war mir ein persönliches Anliegen.» Sein Amtskollege Angelino Alfano habe seinen Entscheid zu schätzen gewusst, sagte der Bundesrat nach dem Treffen.

Das freundliche Signal bedeutet freilich nicht, dass nach Auffassung des Schweizer Aussenministers zwischen Bern und Rom alles bestens wäre. Im Gegenteil: In einem Dossier, das ihm als Tessiner besonders am Herzen liegt, nämlich dem Umgang mit den Grenzgängern aus Italien, will es nicht so richtig vorwärtsgehen, obwohl bereits ein Abkommen vorliegt, das von den politischen Behörden nur noch unterschrieben werden müsste. Die von Cassis verwendete Sprache liess beinahe Kriegsgefahr befürchten: «Historisch war es oft so, dass die Bundesversammlung einen Tessiner zum Bundesrat wählte, wenn es Spannungen an der Südgrenze gab.» Cassis wiegelte aber sogleich ab: Er habe als Tessiner eben «andere Sensibilitäten» als beispielsweise sein Vorgänger Didier Burkhalter. Und bei vielen anderen bis vor kurzem «heissen» Dossiers – etwa beim Doppelbesteuerungsabkommen oder bei der Zusammenarbeit in Sachen Migration – habe es in der jüngeren Vergangenheit bedeutende Fortschritte gegeben. Es sei letztlich die Frage, ob man das Glas halb voll oder halb leer sehe. Cassis sieht es halb leer. Einen konkreten Termin für den definitiven Abschluss des Grenzgängerabkommens konnte Cassis nicht nennen.

«Der Ball liegt nun bei Italien»

Die Schweiz wird das Abkommen Mitte Dezember ratifizieren, «danach liegt der Ball bei Italien», betonte der Schweizer Aussenminister. In Italien stehen im kommenden Frühling jedoch Parlamentswahlen an. «Die Regierung von Paolo Gentiloni wird entscheiden müssen, ob sie es für politisch opportun hält, das Abkommen schon vor den Wahlen zu ratifizieren», so Cassis. Allzu wahrscheinlich ist das nicht.

 

Dominik Straub, Rom