Sprachliche Schleichwege

In der Diplomatie geht es ja oft darum, Dinge zu meinen, ohne sie zu sagen. Dies trifft zwangsläufig auf eine Aussenministerin zu, die sich als Neutrale oft auf dem internationalen Parkett bewegen muss, und dies auch gerne tut.

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In der Diplomatie geht es ja oft darum, Dinge zu meinen, ohne sie zu sagen. Dies trifft zwangsläufig auf eine Aussenministerin zu, die sich als Neutrale oft auf dem internationalen Parkett bewegen muss, und dies auch gerne tut. Doch auch innenpolitisch beherrscht Micheline Calmy-Rey, ans Kollegialitätsprinzip gebunden, die sprachlichen Schleichwege. Dies erst recht, seit sie sich in jüngster Zeit Affären auszubaden sieht, die nicht sie der Schweiz eingebrockt hat.

Kommunikation via SMS

Als Mitte August der Reihe nach zuerst Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und dann Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf zufrieden vor den Medien erklären durften, der in Sachen UBS mit den USA geschlossene Vertrag sei vorteilhafter als erwartet, liess es sich die Aussenministerin als Dritte im Bunde nicht nehmen, nebenbei darauf hinzuweisen, das sei ohnehin nur aufgrund der «ausserordentlich guten Kontakte» ihres Aussendepartements zu den USA zustande gekommen.

Als einige Tage später Merz aus Tripolis mit dem umstrittenen Libyen-Vertrag zurückkehrte, war es die Kommunikationsabteilung von Calmy-Rey, die via SMS Medien implizit wissen liess, sie, Calmy-Rey, halte nichts davon.

Distanz markiert

Seither wird die Aussenministerin nicht müde, diplomatisch-kollegial zu betonen, dass es sich hierbei um den «Vertrag, unterschrieben vom Bundespräsidenten» handle, den das EDA, also sie, nun umzusetzen haben.

Und während Merz in der Sendung «10 vor 10» vom vergangenen Montag anlässlich eines Anlasses in Trogen munter aus dem Libyen-Nähkästchen plauderte, wie er den «Leader Gadhafi» getroffen habe und wie er «alles genau wieder so tun» würde, würgte sie, die Aussenministerin, tags darauf an einem Medienanlass Fragen nach der Libyen-Affäre trocken ab: Es wäre, sagte sie, angesichts der heiklen Situation derzeit «das Beste, einfach nur zu schweigen».

Auch in der Affäre um die Polanski-Verhaftung markierte Calmy-Rey gestern ihre Distanz zum Bundesamt für Justiz von Kollegin Widmer-Schlumpf. Rechtlich sei der Fall klar, das Vorgehen zeuge indes von «Mangel an Finesse», sagte die EDA-Chefin, um dann auf Fragen, wen sie meine und was anders hätte laufen sollen, vielmeinend wieder nichts zu sagen. Marcello Odermatt, Bern