So lief Blochers Abwahl

Bei der Bundesratswahl 2007 war Eveline Widmer-Schlumpf nicht in ein Komplott verwickelt. Im Gegenteil: Sie hatte nicht damit gerechnet, gewählt zu werden. Das schreibt SP-Nationalrat Andrea Hämmerle in seinem neuen Buch.

Eveline Rutz
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«Ohne Allüren und Eskapaden»: Andrea Hämmerle und Eveline Widmer-Schlumpf. (Bild: ky/Peter Klaunzer)

«Ohne Allüren und Eskapaden»: Andrea Hämmerle und Eveline Widmer-Schlumpf. (Bild: ky/Peter Klaunzer)

BERN. Der 12. Dezember 2007 war ein Tag für die Geschichtsbücher. Eine Allianz aus SP, CVP und Grünen warf den bisherigen Bundesrat Christoph Blocher aus dem Amt und wählte stattdessen Eveline Widmer-Schlumpf, damals Finanzdirektorin von Graubünden. Die Folgen dieses Coups sind hinlänglich bekannt: Die SVP schloss die unliebsame Bundesrätin aus der Fraktion aus, sanktionierte die Bündner Sektion und legte damit den Grundstein für die Gründung der BDP.

Kollegialitätsprinzip gebrochen

Einer der Strippenzieher der denkwürdigen Wahl ist der Bündner SP-Nationalrat Andrea Hämmerle. Er legt seine Sicht der Ereignisse nun in Buchform dar. Unter dem Titel «Die (Ab)Wahl» begründet er auf 118 Seiten, weshalb Christoph Blocher für eine Mehrheit des Parlaments nicht mehr wählbar war. So habe der Justizminister regelmässig das Kollegialitätsprinzip gebrochen und staatliche Institutionen diffamiert.

Hämmerle schildert, wie er seiner Fraktion im Sommer 2007 erstmals Widmer-Schlumpf als mögliche Gegenkandidatin nannte, wie die SP- und die CVP-Spitze den Plan konkretisierten, die Grünen dafür gewannen und den Fraktionen am Morgen vor der Wahl die Order gaben, die Bündnerin zu wählen. Diese habe von der geheimen Strategie erst am Samstag vor der Wahl erfahren, sich jedoch keine Chancen ausgerechnet. «Sie unternahm nicht das Geringste, um ihrer Kandidatur irgendwie Schub zu geben.»

Kritik an Darbellay und Wyss

Widmer-Schlumpf habe sich vier Mal über den Stand der Dinge informieren lassen, sich aber nie dazu geäussert, ob sie eine allfällige Wahl annehmen würde.

Damit widerspricht Hämmerle der Darstellung eines Dokumentarfilms, den das Schweizer Fernsehen (SF) am 6. März 2008 ausstrahlte. Dieser liess den Eindruck entstehen, dass die Abwahl Blochers von langer Hand geplant und Widmer-Schlumpf darin direkt involviert gewesen war. So sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay dem SF etwa, er habe eine «solide Garantie gehabt, dass sie annehmen wird». Das treffe nicht zu, entgegnet Hämmerle. Auch die SP-Fraktionspräsidentin Ursula Wyss hat sich seiner Meinung nach zu weit aus dem Fenster gelehnt. Auf die Frage, ob sie von einem nächtlichen Gespräch zwischen Widmer-Schlumpf und dem damaligen SVP-Chef Ueli Maurer gewusst habe, antwortete sie, «es kann sein, dass ich davon gewusst habe». Die «Weltwoche» folgerte daraus, dass Widmer-Schlumpf der SP direkt rapportiert habe; die SVP bezichtigte die Bundesrätin darauf des Verrats.

Akribische Aufarbeitung

Hämmerle zeichnet die Ereignisse anhand seiner eigenen Erinnerung, von Zeitungsartikeln und anderen Dokumenten akribisch nach, ohne einen wissenschaftlichen Anspruch zu erheben. «Ich bin Akteur, teilnehmender Beobachter und manchmal einfach Berichterstatter.» Für ihn steht fest: Die BDP-Bundesrätin muss wiedergewählt werden, habe sie doch alle in sie gesetzten Erwartungen erfüllt. «Sie ist eine überdurchschnittlich kompetente und engagierte bürgerliche Bundesrätin ohne Allüren und Eskapaden.»

Hämmerle bringt sein Buch kurz nach den eidgenössischen Wahlen und nur einen Monat vor den Bundesratswahlen auf den Markt. Ein Denkmal setzen wolle er sich aber nicht, sagt er. Er habe bloss versucht, einen interessanten Abschnitt seiner politischen Laufbahn zu Papier zu bringen. «Weil ich keinen Wahlkampf führen musste, hatte ich in diesem Sommer auch die Zeit dazu.»

Andrea Hämmerle: Die (Ab-)Wahl – Fakten und Figuren. Rüegger Verlag 2011, 118 Seiten, 22 Franken.