So flog die Spionage auf

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Bern Das Puzzle vervollständigt sich langsam. Die heiklen Informationen über die mutmasslichen Spionagetätigkeiten des Schweizer Nachrichtendienstes sind an Dritte gesickert. Der in Frankfurt inhaftierte Spion vertraute sich zwecks Verteidigung der Schweizerischen Bundesanwaltschaft an. Gegen ihn ermittelt die Bundesanwaltschaft seit 2015 in anderer Sache wegen des «Verdachts des wirtschaftlichen Nachrichtendienstes». Der 54-Jährige soll Kundendaten von Schweizer Banken gestohlen haben.

In einem Verhör in Bern informierte er die Bundesanwaltschaft über seine Aktivitäten für den Geheimdienst, wie verschiedene Medien am Samstag berichteten. Das Verfahren wurde zu einem späteren Zeitpunkt auf eine weitere Person ausgedehnt. Dieser, beziehungsweise deren Verteidiger, gewährte die Schweizer Behörde Einblick in die ­Akten – und damit auch in die Protokolle über die Aktivitäten des Geheim­dienstes.

Damit scheinen sich die Mutmassungen von Valentin Landmann, des Schweizer Anwalts des beschuldigten Spions, bewahrheitet zu haben. Landmann hatte am Freitag zu den Medien gesagt, irgendwie seien die Äusserungen seines Mandaten im Schweizer Verfahren an die deutsche Generalbundesanwaltschaft gelangt. Gemäss einem Bericht im «Tages-Anzeiger» vom Samstag läuft gegen den Mitangeschuldigten in Bochum ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung. Die Schweizer Unterlagen seien in die Hände der dortigen Justiz gelangt, die sie an den deutschen Generalbundesanwalt weitergab, heisst es. Die Bundesanwaltschaft bestätigt auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, dass das Strafverfahren gegen den Schweizer auf Dritte ausgedehnt wurde und diese Personen Einsicht in das Verfahrensdossier haben.

Der Schweizer Spion hatte einen Komplizen

Der 54-jährige Schweizer war am 28. April in Frankfurt verhaftet worden. Laut dem deutschen Generalbundesanwalt wird ihm vorgeworfen, während über fünf Jahren für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Laut dem Haftbefehl bestand der Auftrag für den Beschuldigten zunächst darin, eine beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) vorhandene, allerdings lückenhafte Liste mit persönlichen Daten von Steuerfahndern der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen zu vervollständigen. Die Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelt seit einigen Jahren gegen mehrere deutsche Steuerfahnder wegen des Vorwurfs der nachrichtendienstlichen Wirtschaftsspionage und der Verletzung des Bankgeheimnisses. Gegen drei von ihnen gibt es Haftbefehle. Die durch den Agenten erlangten Informationen ermöglichten es den Schweizer Behörden, die Beamten strafrechtlich zu verfolgen, die mit dem Ankauf sogenannter Steuer-CDs beschäftigt waren.

Ferner werfen die deutschen Ermittler dem Schweizer vor, im Auftrag des NDB und mit Hilfe eines Komplizen einen Maulwurf bei der Finanzverwaltung platziert zu haben. Dieser sollte weitere Informationen über das Vorgehen der deutschen Behörden beim Ankauf von Steuer-CDs sammeln. (sda)