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«SION 2026»: Winterspiele sollen vors Volk: Kandidatur gefährdet

Die Bundesmilliarde für allfällige Olympische Winterspiele in der Schweiz muss an die Urne: Das fordert der Nationalrat. Die Abstimmung würde die Walliser Kandidatur gefährden. Nun kommt es auf den Ständerat an.
Richard Clavadetscher
Um die Bewerbung für «Sion 2026» zu unterstützen, entzündete Pirmin Zurbriggen ein Feuer auf dem Matterhorn. (Bild: Keystone (8. Februar 2018))

Um die Bewerbung für «Sion 2026» zu unterstützen, entzündete Pirmin Zurbriggen ein Feuer auf dem Matterhorn. (Bild: Keystone (8. Februar 2018))

Richard Clavadetscher

Mit dem gestrigen Tag sind Olympische Winterspiele in der Schweiz («Sion 2026») zwar nicht verunmöglicht, aber nicht gerade wahrscheinlicher geworden: Der Nationalrat hat die Motion «Olympische Winterspiele 2026. Das Volk soll entscheiden» mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen angenommen.

Wie schon im Titel erwähnt, verlangen Motionärin Silva Semadeni (SP/GR) und fünf Dutzend Mitunterzeichner von SP, Grünen, SVP, FDP und CVP mit dem Vorstoss, dass die Landesregierung dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage zum Bundesbeitrag von einer knappen Milliarde Franken für «Sion 2026» vorzulegen habe.

Eigentlich würde dafür ein Parlamentsentscheid genügen, denn ein Finanzreferendum auf Bundesebene gibt es bekanntlich nicht. Semadenis Motion verlangt aber für den Bundesbeitrag an «Sion 2026» genau dies. Die Bündner Nationalrätin begründete es gestern erneut damit, dass «Olympische Winterspiele ein grosses, ausserordentliches finanzielles Engagement des Bundes verlangen und eine imageträchtige Angelegenheit von nationaler Bedeutung sind, die auch Begeisterung im Volk» voraussetze. Deshalb solle sich das Schweizer Stimmvolk dazu äussern können. Ein solcher Grossanlass müsse nämlich von der Bevölkerung getragen werden. Daran aber zweifelt Semadeni, wie sie gestern sagte: «Das Volk ist bezüglich Olympischen Spielen viel kritischer als die Politik.» Sie muss es wissen, hat sie doch in ihrem Kanton Graubünden bereits 2013 und 2017 je eine Abstimmung gegen die Durchführung von Olympischen Winterspielen gewonnen.

Nationaler Urnengang gefährdet Kandidatur

Bundesrat Guy Parmelin appellierte gestern in der Debatte an die Nationalräte, «die Institutionen zu respektieren», also die Entscheidungskompetenz für die knappe Milliarde beim Parlament zu lassen – am Ende vergebens. Er musste sich gar vom Zuger SVP-Nationalrat Thomas Aeschi, dem Fraktionschef seiner eigenen Partei, fragen lassen, ob er denn Angst habe vor einem Volksentscheid.

Der Entscheid des Nationalrats nun hat, für sich genommen, noch keine Auswirkungen. Damit er welche hat, muss sich auch der Ständerat für die Motion aussprechen. Dies aber ist aufgrund der unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse als im Nationalrat alles andere als sicher: SP, Grüne und SVP, Hauptbefürworter von Semadenis Vorstoss, sind im Stöckli weniger prominent vertreten als in der Grossen Kammer. Zudem sitzt dort mit Hans Stöckli (SP/BE) einer der Promotoren von «Sion 2026». Als erfahrener Parlamentarier wird er für seine Sache zu weibeln wissen. Spräche sich der Ständerat aber für die Motion aus, wäre die Kandidatur «Sion 2026» wohl faktisch gestorben. Dies aus Termingründen: Das Dossier für die Kandidatur ist im Januar kommenden Jahres beim IOC einzureichen. Eine Volksabstimmung über die Bundesmilliarde könnte jedoch frühestens im Februar erfolgen. Ob das IOC aber eine Kandidatur unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Schweizer Stimmvolkes akzeptieren würde, ist mehr als fraglich. Schliesslich gibt es unter anderem mit Sapporo, Calgary und Stockholm noch andere valable Kandidaturen für die Winterspiele 2026.

Kantonale Abstimmung schon am 10. Juni

Der Ständerat wird sich in der Sommersession über das Geschäft beugen. Sie findet vom 28. Mai bis 15. Juni statt. Exakt in diese Zeit fällt auch die einzige kantonale Abstimmung zu «Sion 2026»: Die Stimmberechtigten des Kantons Wallis werden am 10. Juni zu einem finanziellen Beitrag für «Sion 2026» zur Urne gerufen – Ausgang ungewiss auch dort. Denn selbst im sport- und veranstaltungsfreudigen Wallis sind die Spiele nicht unbestritten.

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