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Kommentar

Das Hin und Her um Seehofer ist ein unwürdiges Schauspiel

Deutschlands Innenminister und CSU-Vorsitzender, Horst Seehofer, sollte endlich deutlich machen, von welchen Ämtern er zurücktreten will. Wie so häufig scheint jedoch auch hier das Ego stärker als das Verantwortungsgefühl zu sein.
Dominik Weingartner
Dominik Weingartner

Dominik Weingartner

Geht er oder geht er nicht? Die Personalie Horst Seehofer hat die deutsche Politik in den vergangenen Wochen stark beschäftigt. Mal hiess es aus eigenen Parteikreisen, Seehofer trete zeitnah als CSU-Chef und Innenminister zurück. Dann passierte doch nichts. Am Sonntag wiederholte sich das Spiel. Wieder hiess es, Seehofer trete von beiden Ämtern zurück. Am Montagmorgen dann die halbe Rolle rückwärts. Seehofer erklärte, er werde als CSU-Chef zurücktreten, aber Innenminister bleiben. Wann er den Parteivorsitz abgibt, liess der 69-Jährige aber offen.

Es ist ein unwürdiges Schauspiel, das die CSU und Horst Seehofer momentan bieten. Seehofer sollte sich endlich erklären und deutlich machen, was er genau tun will. Danach können andere Entscheidungsträger innerhalb der Berliner Koalition immer noch sagen, ob sie überhaupt weiter mit ihm zusammenarbeiten wollen. Die Niederlage der CSU bei der für sie so wichtigen Bayernwahl war krachend. Ein Minus von zehn Prozent – das kann kein Parteichef überleben. Das gilt nicht nur für die CSU, sondern auch für die CDU und die SPD. Beide haben bei Landtagswahlen in diesem Jahr durchs Band massiv an Wähleranteil verloren. Kanzlerin Merkel ist die einzige, die immerhin halbwegs Konsequenzen zieht und als Parteichefin abtritt.

Ansonsten scheinen in Deutschland die Zeiten vorbei, in denen Führungsfiguren in der Politik persönliche Konsequenzen aus Wahlniederlagen ziehen. Zu oft klammern sich Amtsträger an ihre Posten. Das Ego ist stärker als das Verantwortungsgefühl. Das lässt viele Wähler frustriert zurück. Viel deutlicher als mit schallenden Ohrfeigen an den Urnen können sie ihre Unzufriedenheit mit den handelnden Politikern nicht ausdrücken.

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