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SCHWEIZ: Das ist der neue "Mister Europa"

Roberto Balzaretti ist neuer Chef der Direktion für europäische Angelegenheiten. Das Ringen um die bilaterale Zukunft mit der EU wird für den 52-Jährigen Juristen nun zur zentralen Aufgabe. Neuland betritt er dabei nicht.
Dominic Wirth
Roberto Balzaretti. (Bild: SALVATORE DI NOLFI (KEYSTONE))

Roberto Balzaretti. (Bild: SALVATORE DI NOLFI (KEYSTONE))

Der Mann, der zum Dreh- und Angelpunkt der Schweizer Europapolitik werden soll, kennt sich in Brüssel schon seit langem aus. Als alles anfing, an einem Tag im Frühling 1992, war Roberto Balzaretti noch ein junger Mann, erst 26 Jahre alt. Und doch war es der Tessiner, damals diplomatischer Stagiaire, der am 20. Mai zusammen mit dem Schweizer Botschafter das Beitrittsgesuch für die Europäische Gemeinschaft übergeben durfte.

Vieles ist seither passiert, aus der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union geworden, der Schweizer Beitritt längst kein Thema mehr. Mit Balzarettis Karriere aber ging es vor allem in eine Richtung, aufwärts, und gestern erreichte sie ihren vorläufigen Höhepunkt. Er ist jetzt Staatssekretär und Chef der Direktion für Europäische Angelegenheiten, vorgeschlagen von Ignazio Cassis, dem neuen Chef im Aussendepartement (EDA) – und einem Tessiner wie Balzaretti.

Das Ringen um die bilaterale Zukunft mit der EU wird für den 52-Jährigen Juristen nun zur zentralen Aufgabe. Neuland betritt Balzaretti dabei nicht. Er hat in Brüssel schon frühere Verhandlungsrunden miterlebt. Bevor er seinen aktuellen Posten als Leiter der Direktion für Völkerrecht antrat, war er von 2012 bis 2016 der Schweizer Botschafter bei der Europäischen Union. Auf dem schwierigsten Aussenposten, den es für einen helvetischen Diplomaten überhaupt gibt, studierte er das Innenleben der EU aus nächster Nähe. Und erlebte in den bilateralen Beziehungen Höhen und Tiefen. Im Jahr 2013 etwa berichtete Balzaretti in einem Interview, dass sich das Verhältnis zur EU «spürbar entkrampft» habe. Doch dann kam der 9. Februar 2014 und das Ja des Schweizer Stimmvolks zur Masseneinwanderungs-Initiative.

Fortan musste Balzaretti um Verständnis werben für einen Entscheid, vor dem er zuvor noch gewarnt hatte. Das ist einer von mehreren Gründen, warum man ihn im rechten Lager kritisch beäugt; die SVP-nahe «Weltwoche» etwa bezeichnete ihn unlängst als «ausgesprochen europhil». Ihren Teil dazu beigetragen haben Äusserungen des Diplomaten im Vorfeld der Brexit-Abstimmung. Die waren zwar nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, drangen aber dennoch nach aussen – und sorgten für einigen Aufruhr, weil Balzaretti in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten vor einem Ja zum Brexit warnte. Er sagte etwa, es sei «angenehmer, EU-Mitgliedsstaat zu sein». Die Schweiz entscheide nichts selbst, sondern vollziehe nur nach.

Und dann ist da noch die Verbindung mit Micheline Calmy-Rey, der eigenwilligen SP-Bundesrätin, die Balzaretti während Jahren förderte. Die einstige Aussenministerin machte ihn mit erst 39 Jahren zum Botschafter und Kabinettschef im EDA. Nach einem kurzen, nur ein paar Monate dauernden Ausflug in die Privatwirtschaft holte die Genferin Balzaretti 2009 als EDA-Generalsekretär zurück in den Staatsdienst. Er galt im Bundeshaus als enger Vertrauter von Calmy-Rey, als graue Eminenz im Aussendepartement gar. Und die Genferin wiederum als Verfechterin einer Annäherung an die EU. Nach ihrem Rücktritt erklärte Calmy-Rey in einem Buch, weshalb die Schweiz der EU beitreten sollte.

Balzaretti ist bei Mendrisio aufgewachsen, nur 500 Meter von der italienischen Grenze entfernt. Die Eltern schickten ihn als Buben über die Grenze, um Brot und Parmaschinken zu kaufen. Er sagt von sich, er liebe das Tessin, habe aber die Welt gewählt. Balzaretti kennt die Probleme, welche die Personenfreizügigkeit gerade dem Südkanton beschert. Und sie dort so unbeliebt macht wie in keinem anderen Landesteil.

Der 52-Jährige hat fünf Kinder, eine Vorliebe für alte Porsches und koreanischen Kampfsport. Einen ausgeprägten Kampfgeist wird Balzaretti in den kommenden Monaten brauchen. In Brüssel hat er diesen nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative schon bewiesen. Etwa, als er bei einer Anhörung im EU-Parlament Kritik am Schweizer Volksentscheid zurückwies. Direkt zu sein, gehöre zu seinem Naturell, sagte Balzaretti einst. Das ist nicht gerade eine Eigenschaft, die man von einem Diplomaten erwarten würde. Aber vielleicht braucht die Schweiz jetzt genau das.

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