Schmid ohne Anzeichen für Rücktritt

Bern. In einer dringlichen Debatte im Nationalrat ging das Hickhack über die Armee weiter. Samuel Schmid will weiterhin für die Armee einstehen. Neues förderte die von SVP, SP und Grünen verlangte Debatte zum Zustand der Armee nicht zutage.

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Bern. In einer dringlichen Debatte im Nationalrat ging das Hickhack über die Armee weiter. Samuel Schmid will weiterhin für die Armee einstehen. Neues förderte die von SVP, SP und Grünen verlangte Debatte zum Zustand der Armee nicht zutage. Die Parteien nutzten die Gelegenheit, ihre bereits bekannten Standpunkte nochmals zu unterstreichen.

So betonten Vertreter der SP und der Grünen einmal mehr die Sinnkrise, in der sich die Armee ihrer Ansicht nach befindet. Es sei aber eine Illusion zu glauben, diese Krise könne mit einem blossen Wechsel an der Spitze des Verteidigungsdepartements gelöst werden, sagte Josef Lang (Grüne/ZG). Vielmehr brauche es eine Denkpause und ein finanzielles Moratorium. Die SP sieht die Lösung in der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und einer markanten Verkleinerung der Armee. «Die Schweizer Armee soll sich zu einer Freiwilligenarmee mit rund 50 000 Angehörigen wandeln», forderte Evi Allemann.

SVP fordert «Chemotherapie»

Auch die SVP wiederholte ihre Kritik am heutigen Konzept der Armee und verlangte, dass sie zu ihrem Kernauftrag, dem Schutz von Land und Bevölkerung zurückkehren müsse. In ihren Voten sparten die SVP-Vertreter auch nicht mit Seitenhieben gegen Verteidigungsminister Schmid. «Der Sanierungsfall Armee kann nicht mit kleinkarierten <Pflästerli> gesunden», sagte etwa Alexander Baumann (TG), «Chemotherapie ist gefordert.»

Mitte wehrt sich für Schmid

Gegen die Angriffe auf Schmid und die Armee wehrten sich die Mitteparteien. «Man muss die Armee und ihre Ziele ernst nehmen in diesem Saal», mahnte FDP-Präsident Fulvio Pelli seine Ratskollegen. «Manche möchten eine Armee wie auf dem Ballenberg und andere eine Liliputarmee.» Pius Segmüller (CVP/LU) forderte, dass die Aufgaben der Armee, ihre Möglichkeiten und Finanzen wieder in Übereinstimmung gebracht werden müssten.

Verteidigungsminister Samuel Schmid verneinte eine Sinnkrise der Armee und sagte nach der Debatte, er wolle noch lange für die gute Sache Armee weiterkämpfen. (ap)

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