Schlappe für Samuel Schmid

Der Rücktritt Samuel Schmids war bei der Rüstungsdebatte kein zentrales Thema – der Verteidigungsminister selber zeigte sich allerdings nachdenklicher als bisher.

Christian von Burg, Patrick Feuz/Bern
Drucken
Teilen
Bundesrat Samuel Schmid während der Debatte zum Rüstungsprogramm. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Bundesrat Samuel Schmid während der Debatte zum Rüstungsprogramm. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Mit 104 zu 83 Stimmen hat der Nationalrat gestern das Rüstungsprogramm 2008 abgelehnt. In der Sache bedeutet das: Die Kampfflieger F/A-18 werden vorerst nicht aufgerüstet, die Infanterie bekommt keine gepanzerten Fahrzeuge für den Truppentransport, und es gibt vorerst keine ABC-Gefährte. Verursacht hat den Absturz eine Allianz von Grünen, SP und SVP.

Während die SP deutliche Abstriche am Rüstungsprogramm – Verzicht auf die Aufrüstung der F/A-18-Jets – forderte und die Grünen kategorisch gegen jedes Rüstungsgeld votierten, ging es der SVP darum, ihrem ehemaligen Bundesrat Samuel Schmid einen Denkzettel zu verpassen und gegen die heutige Schweizer Sicherheits- und Militärpolitik zu demonstrieren. Die Stimmen der Mitteparteien, die sich hinter das Rüstungsprogramm stellten, reichten nicht aus, um das Geschäft zu retten.

Was bedeutet der Absturz des Rüstungsprogramm für den politisch angeschlagenen Samuel Schmid? Nach der Debatte äusserte sich der Verteidigungsminister vor den Medien so deutlich wie noch nie zur Frage des Rücktritts: «Darüber mache ich mir selbstverständlich meine Gedanken.» Aber es bleibe ihm dazu noch Zeit. Das Rüstungsgeschäft gehe jetzt zurück in den Ständerat, der in der Dezembersession noch einmal darüber beraten wird.

Heisst dies, dass Samuel Schmid bis zuletzt für sein Rüstungsprogramm kämpfen und erst danach zurücktreten will? Kurz vor Beginn der Wintersession wird die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ihre Untersuchung zur Affäre rund um den entlassenen Armeechef Roland Nef präsentieren. Sobald der Bericht auf dem Tisch liegt, wird über Schmid ein neues Gewitter losbrechen. Schmid könnte sich dieser ungemütlichen Situation wie folgt entziehen: Er gibt vor der Publikation des GPK-Berichts seinen Rücktritt per nächsten März bekannt. So würde sich neuer Lärm um Schmid erübrigen und der Verteidigungsminister könnte bis zum Schluss für das Rüstungsprogramm kämpfen und mit einem Kompromiss abtreten.

Vielleicht aber sucht Schmid den schnellen Abgang noch vor der Dezembersession – so könnte er seinen Rücktritt als Beitrag zur Entspannung der Rüstungsdiskussion verkaufen.

Die politischen Parteien hielten sich gestern mit Wertungen zum politischen Schicksal Schmids auffällig zurück. Was das Nein zum Rüstungsprogramm bedeute, müsse der Verteidigungsminister selber wissen, hiess es unisono. Selbst die SVP verzichtete auf hämische Bemerkungen über ihren ehemaligen «halben Bundesrat». Zwar rechnen inzwischen die meisten Parteien mit einem baldigen Rücktritt Schmids. Allerdings wissen sie nicht so recht, was dies für ihre eigenen Anliegen und Ziele bedeutet und wie sie darauf reagieren sollen.

Aktuelle Nachrichten