«Schengen bewährt sich»

Ex- und Importe verzeichnen den stärksten Einbruch seit dem 2. Weltkrieg. Und erstmals seit Jahren sind die Einnahmen des Zolls zurückgegangen. Die Bilanz zu Schengen fällt positiv aus.

Gerhard Lob
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Oberzolldirektor Rudolf Dietrich (links); neben ihm Brigadier Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps. (Bild: ky/Karl Mathis)

Oberzolldirektor Rudolf Dietrich (links); neben ihm Brigadier Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps. (Bild: ky/Karl Mathis)

Chiasso. Der wirtschaftliche Abschwung hat deutliche Spuren hinterlassen beim Zoll: Die Einnahmen sind im Jahr 2009 um 10 Prozent auf 21,3 Milliarden Franken gesunken, wie Oberzolldirektor Rudolf Dietrich gestern anlässlich der Zoll-Jahresmedienkonferenz in Chiasso ausführte. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Einnahmen-Rückgang um 2,4 Milliarden Franken.

Diese Verluste sind schmerzhaft für die Eidgenossenschaft, welche die Zollerträge für Investitionen, insbesondere in Infrastruktur-Projekte, einsetzt.

Massive Einbrüche

Die Konjunkturkrise spiegelt sich auch in der von der Zollverwaltung erarbeiteten Aussenhandelsstatistik. Der Gesamtwert der Exporte ging gegenüber dem Vorjahr um rund 13 Prozent auf 180 Milliarden Franken zurück. Das sind 26 Milliarden Franken weniger als 2008.

«Einen derart massiven Einbruch bei den Exporten gab es seit über 60 Jahren nicht mehr», sagte Dietrich – und machte bei dieser Gelegenheit darauf aufmerksam, dass die Schweiz als Exportland jeden zweiten Franken im Ausland verdiene. Nicht besser sieht es bei den Importen aus, deren Gesamtwert von 186 auf 160 Milliarden Franken schrumpfte.

Illegale Aktivitäten

Konkrete Auswirkungen hatte diese Entwicklung auch auf den grenzüberschreitenden Fahrzeugverkehr. Die Transit-Abfertigungen sanken um fast 8 Prozent auf 1,3 Millionen Fahrzeuge. Noch höher waren die Einbussen bei den Einfuhr- und Ausfuhr-Abfertigungen. Trotzdem blieben die Erträge aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) konstant, denn die Ansätze wurden zum Leidwesen der Transportbranche erhöht.

Die Grenze ist im übrigen nach wie vor ein guter Filter, um illegale Aktivitäten aufzuspüren. Das Grenzwachtkorps sucht gezielt nach Diebesgut, Schmuggelwaren, Drogen oder Waffen. Und die Anstrengungen lohnen sich. So verdoppelte der Zoll im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr die Anzahl seiner Interventionen in Bezug auf illegale Heilmittel. Die Medikamente waren entweder gefälscht oder in der Schweiz nicht zugelassen.

Kuriosität am Rande: In der Liste der beschlagnahmten Medikamente stehen Erektionsförderer wie Viagra an erster Stelle. Auch der klassische Schmuggel von Lebensmitteln beschäftigt die Grenzwächter – vorab von Fleisch und Wurstwaren. «Der Raum Basel ist in dieser Hinsicht ein Hot Spot», sagte Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps (GWK).

Mehr Kokain und Heroin

Keine Entwarnung gab es an der Drogenfront: Die Grenzwächter stellten einerseits weniger Haschisch und Marihuana sicher, verdoppelten aber andererseits die Mengen an beschlagnahmtem Kokain (280 kg) und Heroin (19,1 kg). «Es bleibt indes die Spitze des Eisbergs», meinte Noth gegenüber unserer Zeitung. Wahrscheinlich könne man nur 4 bis 5 Prozent aller geschmuggelten Drogen abfangen.

Die Kontrollen wurden im Rahmen des am 12. Dezember 2008 erfolgten Beitritts der Schweiz zum Schengenraum ausgeweitet. Sie dienen neben der Drogenfahndung vor allem der Bekämpfung der illegalen Immigration.

Personal knapp

«Diese Doppelrolle als Zöllner und Grenzpolizist hat sich bewährt», meinte Oberzolldirektor Rudolf Dietrich in seiner rundum positiven Bilanz zur einjährigen Schengen-Zugehörigkeit. Es hätten sich keinerlei Sicherheitslücken ergeben.

Die Bevölkerung hätte bestens verstanden, dass Schengen nicht eine «Freifahrt» durch die Schweiz bedeute.

Eine bittere Pille für den Zoll sind die Sparmassnahmen des Bundes. Denn die Aufgaben müssen mit immer weniger Personal erledigt werden. Ein Beispiel ist der Grenzübergang Chiasso: Die Zahl der Mitarbeitenden ist von 164 (2002) auf 130 geschrumpft.

Dietrich erklärte am Rande der Medienkonferenz, dass er sich gegen weitere Sparmassnahmen beim Personal wehren werde.

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