Schaffhausen hofft auf Bundesrat

BERN. Schaffhausen gehört zu den Kantonen, die noch nie einen Bundesrat stellten. Nun will die SVP-Kantonalpartei mit Hannes Germann und Thomas Hurter zwei Kandidaten ins Rennen schicken – mit begrenzten Erfolgsaussichten.

Tobias Gafafer
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Thomas Hurter Nationalrat (SVP/SH) (Bild: ky)

Thomas Hurter Nationalrat (SVP/SH) (Bild: ky)

Es war ein grosser Bahnhof für den Frischgewählten. «Eine ständig grösser werdende Menschenmenge drängte sich auf dem Perron», rapportierten die «Schaffhauser Nachrichten». Regierungsräte, Richter, hohe Militärs und Fotografen warteten in der Munotstadt auf die Ankunft des SBB-Extrazuges aus Bern. Aus dem Wagen stieg im November 2013 zwar kein neuer Bundesrat, sondern Ständerat Hannes Germann (SVP/SH), der gerade mit einem Glanzresultat die Wahl zum Präsidenten der kleinen Kammer geschafft hatte.

Hannes Germann Ständerat (SVP/SH) (Bild: ky)

Hannes Germann Ständerat (SVP/SH) (Bild: ky)

Doch der herzliche Empfang zeigte, wie gerne Schaffhausen einmal einen «eigenen» Bundesrat feiern würde. Mit Nidwalden, dem Jura, Schwyz und Uri gehört es zu den Kantonen, die seit der Gründung des modernen Bundesstaats 1848 noch nie die Ehre hatten. Das soll sich am 9. Dezember ändern: Vor kurzem nominierte die Schaffhauser SVP mit Germann, einem früheren Lehrer und Journalisten, und dem Linienpiloten und Nationalrat Thomas Hurter zwei Kandidaten zuhanden der parteiinternen Findungskommission.

Thomas Hurter Nationalrat (SVP/SH) (Bild: ky)

Thomas Hurter Nationalrat (SVP/SH) (Bild: ky)

Das Duo erhält parteiübergreifend Unterstützung: Alt Ständerat Peter Briner (FDP/SH) etwa spricht von einer Frage der staatspolitischen Wertschätzung. «Es ist vom Verständnis der Schweiz her wichtig, dass der Landesteil östlich der Reuss im Bundesrat angemessen vertreten ist.» SVP-Kantonalpräsident Penti Aellig, der bei einer Wahl Hurters in den Nationalrat nachrücken würde, sekundiert: «Das Mittelland sollte nicht zu dominant sein.» Laut der Bundesverfassung sollen die Landesgegenden angemessen vertreten sein.

Der richtige Zeitpunkt

Die zwei Schaffhauser versuchten es schon einmal: 2008 stiegen sie ins Rennen um die Nachfolge von Samuel Schmid. Die Wahl schaffte Ueli Maurer. Germann gab zudem 2011 als erster SVP-Politiker seine Kandidatur bekannt, unterlag aber bereits parteiintern. Nach der Rücktrittsankündigung Eveline Widmer-Schlumpfs stehen die Chancen der SVP auf einen zweiten Sitz nun besser denn je. Vor diesem Hintergrund sagt der Schaffhauser Regierungspräsident Ernst Landolt (SVP): «Es braucht die richtigen Personen, die zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort stehen.» Dies sei im Gegensatz zu früher der Fall.

Eine andere Frage bleibt, ob das Argument der Ostschweizer Herkunft tatsächlich verfängt. Schaffhausen kooperiert zwar unter anderem eng mit dem Thurgau, ist aber stark nach Zürich orientiert. SVP-Kantonalpräsident Penti Aellig betont denn auch, am wichtigsten sei die Kompetenz und Persönlichkeit der Kandidaten. Germann und Hurter seien verbindende Politiker, die doch auf der Parteilinie politisierten. Das Duo unterscheidet sich vor allem in seinem zurückhaltenden Umgangston von anderen SVP-Exponenten. Dafür weibelte Germann im Extrablatt der SVP an vorderster Front für die Masseneinwanderungs-Initiative – und Hurter unterstützte diese ebenso. Dennoch sind die Wahlchancen der Schaffhauser in der Bundesversammlung wohl intakt, falls die SVP-Fraktion einen der beiden nominiert. Kenner der SVP-Parteileitung, Mitglieder der Fraktion und Beobachter rechnen – wenn überhaupt – eher mit Hurter als mit Germann.

Einflussreiche Politiker

Sollte keiner die Wahl schaffen, bleibt Schaffhausen ein Trost: Trotz seiner kleinen Grösse brachte der Kanton immer wieder national bekannte Parlamentarier hervor. Ein Sonderfall ist der streitbare Ständerat und Initiant der Abzocker-Initiative, der Mundwasser-Hersteller Thomas Minder (parteilos). Als einflussreiche Politiker galten die Nationalräte Gerold Bührer, früher Präsident der FDP und des Wirtschaftsverbands Economiesuisse, und Hans-Jürg Fehr, der ehemalige Präsident der SP.

Der Kanton Schaffhausen will endlich einmal eine Vertretung in der Landesregierung. (Bild: ky/Alessandro Della Bella)

Der Kanton Schaffhausen will endlich einmal eine Vertretung in der Landesregierung. (Bild: ky/Alessandro Della Bella)