Samuel Schmid lässt Fragen offen

«Für manche gibt es kein Zurück mehr», sagte gestern Bundesrat Samuel Schmid zu den Abspaltungen bei der SVP. Doch trifft dies auch auf ihn zu? Diese Frage beant-wortet der Berner nicht eindeutig. Was steckt dahinter?

Stefan Schmid/Bern
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Die Resolution, die Samuel Schmid unterzeichnet hat, ist eindeutig: Entweder tritt die SVP Bern aus der SVP Schweiz aus oder die Unterzeichnenden gründen eine neue Partei. Am Montag liess Schmid vor Bundeshausjournalisten verlauten, dass er nach «Kenntnisnahme des Programms» der neuen Partei beitreten werde.

«Ich höre immer zu»

Gestern äusserte sich nun Schmid erstmals ausführlich zu den Vorgängen in den vergangenen Tagen. Dabei zeigte sich, dass die Sache nicht so eindeutig zu sein scheint, wie der Text der von Schmid mitunterzeichneten Resolution vermuten lässt. Schmid sagte, die Spaltung der SVP sei seit dem Ausschluss der Bündner Sektion ein Faktum. Er stehe nach wie vor hinter der Resolution. «Ich habe mich jahrelang für einen anderen Kurs der SVP Schweiz eingesetzt. Es hat nichts gebracht.» Der Austritt sei zwar nach über 40 Jahren Parteimitgliedschaft schmerzhaft, aber jetzt gelte es, zu «meinen Überzeugungen zu stehen und konsequent zu sein». Weiter äusserte sich Schmid zufrieden mit dem Ausmass der Abspaltungen. Die Reaktionen in mehreren Kantonen zeigten, wie zentral das Thema sei.

Diese Worte legen den Schluss nahe, Schmid habe mit der SVP definitiv gebrochen und sei entschlossen, zusammen mit Gleichgesinnten tatsächlich eine neue Partei zu gründen.

Doch der Berner relativierte: «In den vergangenen Tagen hat sich die Stimmung bei der SVP Schweiz verändert. Ich gehöre nicht zu jenen, die nicht auch zuhören können.» Schmid spielte dabei auf Äusserungen Peter Spuhlers (SVP/TG) an, der sich kritisch zur Rolle von alt Bundesrat Blocher vernehmen liess. «Etwas verändert sich», sagte Schmid. Und: «Wir sind in einem Prozess. Die Richtung haben wir mit der Resolution vorgegeben, für einige gibt es kein Zurück mehr.» Auch für ihn? Doch diese Frage liess er offen. Wer noch zuhört, kann es sich ja auch nochmals anders überlegen.

Demontage Blochers

Schmids Auftritt ist wohl nicht nach dem Gusto seiner Berner Austritts-Kollegen Hans Grunder, Ursula Haller und Co. verlaufen. Denn es wäre an ihm, sein Prestige als Bundesrat in die Gründung und programmatische Ausrichtung einer neuen Partei zu investieren. Doch offensichtlich will er das nicht. Über die Gründe seines Lavierens kann nur spekuliert werden:

• Zeigt Schmid mit seinem Verhalten die ihm oftmals nachgesagte Führungsschwäche? • Oder besteht sein Ziel schlicht darin, würdig abzutreten und daher den Streit nicht auf die Spitze treiben zu wollen? • Oder will Schmid mit einem konzilianten Verhalten für nicht austrittswillige, aber kritische SVPler wie etwa Peter Spuhler eine Brücke bauen und so die interne Demontage Christoph Blochers beschleunigen?

Am 23. Juni will die Berner SVP über den Austritt entscheiden. Dann wird sich zeigen, welchen Weg Schmid einschlägt.

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