SALZKORN
Eiertänzer Olaf Scholz - ein Vorbild für die Schweizer Sozis

Die SPD ringt mit ihren Widersprüchen in der Russland-Politik. Ganz anders die SPS. Sie hat keine Probleme damit, heute das eine und morgen das Gegenteil davon zu fordern.

Stefan Schmid
Drucken

Corinne Bromundt

Die deutschen Sozialdemokraten sind nicht zu beneiden. Alt Kanzler Schröder ist mit Kriegstreiber Putin befreundet. Bundespräsident Steinmeier hielt Kriegstreiber Lawrow freundschaftlich das Händchen. Und Kanzler Scholz meinte bis vor kurzem, die Gaspipeline Nord Stream 2 sei ein «rein wirtschaftliches Projekt» und eiert nun herum, um die 180-Grad-Kehrtwende der deutschen Ostpolitik zu rechtfertigen. Schwere Waffen für die Ukraine gibt’s keine, dafür sanfte Worte. In Kiew sind die Meinungen gemacht: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!

Da haben es die Schweizer Sozis besser. Im Unterschied zur SPD, die gelegentlich Verantwortung übernehmen muss, sind sie in der Konkordanz wohlig-warm gebettet. Umso frivoler wird politisiert: Für die Ukraine, aber gegen Waffenlieferungen, für Europa, aber gegen Frontex. Für französische Kampfjets, aber gegen die Armee. Für die Gleichstellung von Mann und Frau, aber gegen Frauenrentenalter 65. Widersprüche noch und nöcher. So betrachtet, sind Scholz, Steinmeier und Co. fast schon ideologische Felsen in der Brandung.