RÜSTUNG: Teurer Traum von der Rückkehr an die Weltspitze

Aus Millionen werden Milliarden: Bodluv 2020 ist ein Schulbeispiel dafür, wie man mit wechselnden Angaben die tatsächlichen Kosten verschleiern kann.

Eva Novak
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Schweizer Armeeangehörige üben den Umgang mit dem Stinger, einer schultergestützten Einmann-Lenkwaffe. (Bild: VBS/Yves Baumann)

Schweizer Armeeangehörige üben den Umgang mit dem Stinger, einer schultergestützten Einmann-Lenkwaffe. (Bild: VBS/Yves Baumann)

Die Warnung kam früh, und sie wurde in den Wind geschlagen. Im Herbst 2014 beugte sich die Eidgenössische Finanzkontrolle über das Projekt «bodengestützte Luftverteidigung», kurz Bodluv 2020. Noch befand sich dieses im Stadium der Vorevaluation. Dennoch erkannten die Kontrolleure bereits finanzielle «Risiken aus der Vermischung von verschiedenen Bedürfnissen und allenfalls unterschiedlichen Projekten». Und warnten, das könne teuer werden.

Doch wie teuer wäre es geworden? Wie viel sollte die Rundum-Erneuerung dessen kosten, was Generationen von Schweizer Wehrmännern als «Fliegerabwehr» beziehungsweise Flab kennen (vergleiche Zweittext): Einige Hundert Millionen Franken, wie die ersten Planspiele und offiziellen Dokumente vorgaukelten? Etwas mehr als eine Milliarde Franken, wie es in der jüngsten Armeebotschaft heisst? Oder doch eher drei oder gar noch mehr Milliarden Franken, wie Rüstungsexperten glaubhaft darlegen? Vor einer klaren Aussage drücken sich die Verantwortlichen bis heute. Damit lassen sie aber nicht nur die Steuerzahler im Ungewissen. Sondern auch jene, welche die am besten geeigneten Raketen und Radarsysteme auszuwählen versuchten.

Wie die Beschaffer Unsummen verschleiern
Die Zahlen in den internen Planungsunterlagen und offiziellen Verlautbarungen wechseln ständig, und die Verantwortlichen hüten sich zu sagen, worauf genau sie sich beziehen. Es bleibt offen, ob es nur um Teile geht oder um das ganze Projekt. Das ist kein Zufall. So lassen sich am besten die Unsummen verschleiern, welche Bodluv 2020 insgesamt verschlungen hätte, wenn Bundesrat Guy Parmelin nicht die Notbremse gezogen hätte. Dabei wird bei genauem Hinsehen jedem klar, dass das Kostendach von 500 Millionen Franken, welches der vertrauliche Masterplan der Armee aus dem Jahre 2013 für Bodluv 2020 nannte, viel zu tief angesetzt war. Anders als zu Zeiten des «Bloodhound» geht es zwar nicht mehr um Rundumschutz. Man will nur Lenkwaffen und Radare beschaffen, um sechs Objekte à 300 auf 300 Meter und sechs Räume à 600 Quadratkilometer zu schützen, was nicht ganz neun Prozent der Landesfläche entspricht. Doch auch dazu braucht es viel mehr als 500 Millionen.

Dass das Geld nirgends hinreicht, weiss niemand besser als Aldo C. Schellenberg. Schliesslich hat Verteidigungsminister Ueli Maurer den ehemaligen Flab-Milizkommandanten und Unternehmensberater wegen seiner betriebswirtschaftlichen Fähigkeiten an die Spitze der Luftwaffe gesetzt. Ein halbes Jahr nach Amtsantritt, am 5. Juni 2013, setzt Schellenberg seine Unterschrift unter ein Dokument namens «Initialisierung Bodluv 2020» und gibt damit den Startschuss für das Projekt. Darin steht klipp und klar: «Mit den heute bekannten finanziellen Ressourcen ist das (…) Gesamtsystem Bodluv 2020 (…) nicht umsetzbar.» Aufgrund der Vorgaben könnten die dafür nötigen Systeme nur teilweise ab 2018, als Ganzes nur mit zusätzlichen Tranchen nach 2020 beschafft werden – oder überhaupt nicht. Entsprechend vorsichtig drückt sich auch der Projektauftrag aus, den der Armeestab der Armasuisse als Rüstungsbeschaffungsbehörde des Bundes einen Monat später erteilt. Eingeplant seien 500 Millionen Franken, steht unter dem Kapitel Finanzen, jedoch: «Ob oder in welchem Umfang die Beschaffung realisiert werden kann, wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.» Noch ist Bodluv als sogenanntes «Überhangsprojekt» ausgewiesen – das heisst, es wird erst umgesetzt, wenn das nötige Geld da ist.

Über dem «Pentagon» ziehen Wolken auf
Dessen ungeachtet herrscht in der Projektgruppe, die bald darauf ihre Arbeit aufnimmt, vorsichtiger Optimismus. Das gilt auch, als sich die Mitglieder der Projektaufsicht unter Leitung von Schellenberg am Nachmittag des 11. Oktober 2013 im Rapportraum der Luftwaffe zu ihrer ersten Sitzung treffen – trotz der Wolken, die von Westen her in Richtung «Pentagon» ziehen, wie die Schaltzentrale der Schweizer Armee im Berner Wankdorfquartier im Volksmund genannt wird. Gleich zu Beginn gibt der Sitzungsleiter dem runden Dutzend Spitzenleuten von Luftwaffe, Bundesrüstungsbehörde sowie Armeestab das Motto durch: Die Kosten seien streng unter Kontrolle zu halten. Zahlen nennt er keine. Auch sonst ist das Geld an den Sitzungen monatelang kein Thema.

Das ändert schlagartig, als im Mai 2014 der Gripen an der Urne abstürzt. Plötzlich sind 3,126 Milliarden Franken da, die für den Kampfjet eingestellt worden sind. Es pressiert, denn das Geld ist für die Armee verloren, wenn es nicht schleunigst ausgegeben wird. Da kommt Bodluv gerade recht. Sogleich wird der Geldhahn aufgedreht: Im Moment seien im Rüstungsprogramm 2018 für Bodluv 800 Millionen eingestellt, lässt Brigadier Rolf Siegenthaler, Chef Armeeplanung, die Projektaufsicht im Juli 2014 wissen.
Im Herbst drückt Schellenberg aufs Gas, wie ihn Ueli Maurer geheissen hat. Der Bundesrat wolle das Bodluv-Projekt beschleunigen, was man «im Rahmen des Möglichen» auch tun wolle, gibt Schellenberg zu Protokoll. Nicht alle sind darüber glücklich: «Es können besser andere Projekte vorgezogen werden als Bodluv 2020», warnt Armeeplanungschef Siegenthaler. Skeptisch ist auch Projektleiter Hans Knutti von der Armasuisse – ein erfahrener Rüstungsbeschaffer, der als besonnen gilt. Weil er nicht bereit ist, im gewünschten Mass durchzustarten, wird er kurzfristig abgesetzt. Sein Nachfolger Gregor von Rotz hat da offensichtlich weniger Hemmungen.

Die ersten Bodluv-Millionen fliessen bereits 2015, nur werden sie nicht ausdrücklich als solche offengelegt. Maurer legt dem Parlament ein zusätzliches Rüstungsprogramm vor, in dem knapp 100 Millionen Franken für das 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem reserviert sind. Damit kann die Nutzungsdauer der Flab-Kanonen und Feuerleitgeräte bis mindestens 2025 verlängert und der Ersatz von Trio (beziehungsweise des Systems kurzer Reichweite) auf die lange Bank geschoben werden. Das System grösserer Reichweite hingegen soll zwei Jahre früher als geplant kommen. Maurer will es nun schon mit dem Rüstungsprogramm 2017 beschaffen.

Das Gesamtbudget für Bodluv explodiert in der Folge. In seinem Beschleunigungsbericht beziffert Armeeplanungschef Siegenthaler die Gesamtkosten auf 700 Millionen bis 1,7 Milliarden Franken. Der Druck auf die Projektaufsicht steigt: «Wir müssen die Gelder des erhöhten Budgets (….) zeitgerecht und sinnvoll ausgeben, sonst sind wir nicht glaubwürdig und für den C VBS (Bundesrat Ueli Maurer, die Redaktion) wäre es eine persönliche Niederlage», warnt Schellenberg im Dezember 2014.

Das ganze folgende Jahr über konzentriert man sich auf die Wahl des Generalunternehmers sowie die Typenwahl und versucht, eine Maximallösung an Lenkwaffen und Radar «mittlerer Reichweite» – dieser Ausdruck ist inzwischen an die Stelle der «grösseren Reichweite» getreten – zu finden. Eine Lösung, die es auf dem Markt so nicht gibt und die entsprechend teurer kommt. Es geht inzwischen nicht mehr darum, sechs Räume zu schützen, sondern nur noch deren zwei. Die Kosten für diese Systeme, die Schutz für zwei grössere Städte samt Agglomeration bieten sollen, werden jetzt auf 700 Millionen Franken veranschlagt. Jedes weitere System schlägt mit zusätzlichen 100 Millionen zu Buche. Für die ursprünglich angepeilten sechs Räume heisst das 1,1 Milliarden Franken, wie der Bundesrat in der Armeebotschaft 2016 schreibt. Die 700 Millionen Franken sind nur ein erster Schritt in einem ersten, insgesamt 1,1 Milliarden teuren Bodluv-Teil. Wie viel der zweite Teil kostet, der Ersatz von Trio samt dessen Integration ins Luftraumüberwachungssystem Florako, lässt man offen.

Wie viele Milliarden dürfen es sein?
Dafür sei mindestens eine Milliarde einzusetzen, sagen Experten. Insgesamt koste Bodluv im Endausbau bis 2025 bis zu drei Milliarden Franken, rechnet der Basler Luftwaffenoberst Olivier Savoy in der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift vor. Eine ähnliche Summe nennt Patrick Richter, Zentralpräsident der Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe Avia. Andere Experten nennen noch höheren Summen. Der Traum, an die Weltspitze zurückzukehren oder wenigstens etwas vorzurücken, wird zum finanziellen Albtraum. Erst recht, nachdem die Projektaufsicht beschliesst, für die mittlere Reichweite nicht nur eine Art Lenkwaffe zu beschaffen, sondern zwei unterschiedliche, die teuer ins Gesamtsystem integriert werden müssen.

Es kommt anders. Ende 2015 verlässt Maurer das VBS, die «Zentralschweiz am Sonntag» und nach ihr andere Medien berichten im Frühjahr 2016 vom drohenden Fiasko, und der neue Departementschef Guy Parmelin zieht, kaum im Amt, die Reissleine. «Wenn man auf solch enorme Summen kommt, muss man stoppen», sagt Generalstabsoberst Werner Siegenthaler vom Flab-Collegium, einer Vereinigung ehemaliger Flab-Offiziere, die das Projekt Bodluv von Anfang an mit grösstem Interesse und steigender Sorge verfolgt. «Das wäre sonst finanziell ausgeufert.» Nicht ganz so weit geht Kurt Grüter, der im Auftrag von Parmelin das Bodluv-Projekt administrativ untersucht hat. Immerhin kommt der ehemalige Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle in seinem Untersuchungsbericht zum Schluss, die offiziellen Angaben seien «ausbaufähig». Die Politik sei darauf angewiesen, den Endausbau zu kennen und über die Gesamtsicht zu verfügen. «Unterschiedliche Kostenschätzungen sind nicht hilfreich», urteilt Grüter und empfiehlt, künftig bei modularen Beschaffungsprojekten jeweils den Endausbau zu beantragen. Und Kostenschätzungen transparenter zu machen.

Ein «hypothetisches Gesamtsystem»
Die aktuellste offizielle Zahl, wie viel Bodluv kosten soll, lautet übrigens 1,6 Milliarden Franken. Diese Summe nannte Mitte Oktober Planungschef Siegenthaler an der Generalversammlung der Thurgauer Offiziersgesellschaft. Nachdem der «Blick» diese Aussage abgedruckt hatte, sah sich das VBS zu einer «Klarstellung» bemüssigt und schrieb auf seiner Homepage, es gehe um eine «Aussage zu einem hypothetischen Gesamtsystem, das alle Anforderungen abdeckt. Also das gesamte Territorium der Schweiz und auf kurze und mittlere Reichweite.» Das Jonglieren mit Zahlen geht offensichtlich weiter.

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