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Rückkehr für Eritreer zumutbar

Flüchtlinge Eritreer, die ihre Dienstpflicht geleistet haben, müssen bei der Rückkehr ins Heimatland nicht generell mit einer erneuten Einberufung oder Bestrafung rechnen. Den Betroffenen drohe keine menschenrechtswidrige Behandlung, wie das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil entschieden hat.

Angehörige des eritreischen Nationaldienstes müssen oft jahrelang und auf unbestimmte Zeit Dienst leisten. Die Richter in St. Gallen halten jedoch fest, dass Dienstentlassungen dennoch regelmässig vorkommen und von einer durchschnittlichen Dienstdauer von fünf bis zehn Jahren auszugehen sei. Das bedeute, dass es unter den asylsuchenden Eritreern Personen gebe, die den Nationaldienst bereits geleistet hätten. Ebenfalls nicht mit einer Bestrafung müssen Personen rechnen, die ihre Situation mit dem Heimatstaat geregelt haben und über den sogenannten Diasporastatus verfügen.

Amnesty International kritisiert Urteil

Das Gericht bestätige damit die Praxis des Staatssekretariats für Migration. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe bedauert den Entscheid. Dieser sei eine «ungerechtfertigte Praxisverschärfung». Auch Amnesty International kritisiert das Urteil. Solange nicht einmal UNO-Delegationen nach Eritrea reisen könnten und unklar sei, was mit diesen Menschen wirklich geschehe, dürfe die Schweiz keine Asylsuchenden zurückschicken, schreibt die Menschenrechtsorganisation.

Nicht behandelt hat das Bundesverwaltungsgericht hingegen die Frage, ob im eritreischen Nationaldienst eine unmenschliche Behandlung droht oder der Dienst als Sklaverei oder Zwangsarbeit zu qualifizieren wäre. Nach einer umfassenden Analyse kommen die Richter allerdings zum Schluss, dass in Eritrea keine Situation allgemeiner Gewalt bestehe. (sda)

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