Reise aus der Hoffnungslosigkeit

Die Massenflucht nach Europa ebbt nicht ab und wird zum Sicherheitsproblem für Migranten und Aufnahmeländer. Langfristig wird nur eine Neudefinition des internationalen Flüchtlingsrechts helfen. Von Walter Brehm

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Hinter einem Zaun warten auf der griechischen Ferieninsel Kos Flüchtlinge dichtgedrängt auf ihre Registrierung durch die Behörden. (Bild: ap/Yorgos Karahalis)

Hinter einem Zaun warten auf der griechischen Ferieninsel Kos Flüchtlinge dichtgedrängt auf ihre Registrierung durch die Behörden. (Bild: ap/Yorgos Karahalis)

Jeden Tag stranden bis zu tausend Flüchtlinge auf griechischen oder italienischen Inseln im Mittelmeer. Von Schleppern ausgebeutet und in Lebensgefahr gebracht. Zudem werden viele in untauglichen Booten in den Tod manövriert. Es ist ein beschämendes Drama. Eine Armada europäischer Küstenwachen und Hilfsorganisationen versucht zumindest, das Massensterben auf offenem Meer zu verhindern.

Was so nicht gestoppt werden kann, ist die Debatte, was da ins sichere Europa drängt. Flüchtlinge oder Wirtschaftsflüchtlinge? Diese Debatte wird oft mit roten Köpfen geführt. Da wird auch von einer «Menschenflut» geredet und damit klargemacht – es ist etwas Bedrohliches, das da an den Grenzen des europäischen Kontinents tagtäglich gleichsam angeschwemmt wird.

Wer ist ein Flüchtling?

Wer ist ein Flüchtling, und wer hat Anrecht auf Schutz und Asyl? Die klassische Definition von Flüchtlingen als Menschen, die wegen ihrer politischen Präferenz, ihrer religiösen oder ethnischen Herkunft in ihrer Existenz oder gar an Leib und Leben bedroht sind, trifft auf die wenigsten Menschen zu, die Einlass begehren in Europa.

Da gibt es Kriegsflüchtlinge – Menschen, die zumindest vorübergehend das Recht auf sichere Aufnahme haben. Ihr unbestrittenes Elend ist lokalisierbar in den blutigen Konflikten in Syrien, Irak und Afghanistan.

Doch hinzu kommen Abertausende Migranten, deren Elend und Not darin besteht, in ihrer Heimat schlicht keine Lebensperspektive zu haben. Ihnen haftet das Etikett vom Wirtschaftsflüchtling an. Derzeit kommen sie vor allem aus Afrika. Eine nur vermeintlich klare Sache. Denn diese Kategorie – nennen wir sie hier Elendsflüchtlinge – wird weiter wachsen.

Zu dieser wachsenden Gruppe werden in absehbarer Zeit Menschen gehören, deren Elend wir heute noch gar nicht kennen. Nicht nur Menschen aus Weltregionen, in denen Wüsten auf dem Vormarsch sind, die keinen Zugang mehr finden zum Lebenselixier Wasser. Das Problem von weiteren Hunderttausenden Menschen im Pazifik, in der Südsee und anderswo ist, von zu viel Wasser bedroht zu werden. Ihre Not ist der im Klimawandel steigende Meeresspiegel, der ihnen ihre Heimat wegnimmt.

Eine «Berliner Mauer» durch Europa

«Wir können nicht die ganze Welt retten.» Dieses unschlagbare und nicht zu widerlegende Argument findet schnell in jede Debatte um Flüchtlinge Eingang. Und wird vielfach ebenso schnell zur Legitimation von hohen Zäunen oder gar Mauern. Von Plänen, die europäischen Länder für ungebetene Asylbewerber so unattraktiv wie möglich zu machen. Auch dies ist eine Konfrontationslinie in der europäischen Debatte über die Migration nach Europa. Längst gibt es quer durch den Kontinent eine Art «Berliner Mauer». Sie verläuft zwischen Nord und Süd. «Schengen» und «Dublin II» sind die Stützpfeiler dieser Mauer. Sie beschränken die Freizügigkeit auf Europäer, und als eiserne Regel gilt, das Ersteinreiseland soll gefälligst mit den Flüchtlingen fertig werden – unabhängig von eigenen Nöten wie Schulden und Arbeitslosigkeit.

«Jeder ist sich selbst der nächste»

Die schlimmsten Folgen sind auf Inseln wie Kos oder Lampedusa zu beobachten, wo Flüchtlinge menschenunwürdig vegetieren, bis ihre Gesuche behandelt werden. Ohne ausreichende medizinische Versorgung oder Ernährung. Nicht aus Bösartigkeit der betroffenen Behörden – sondern weil diese hoffnungslos überfordert sind. Und die Flüchtlinge rufen nicht nur nach Papieren und Essen. Sie werden auch Konkurrenten untereinander, die bis hin zur Gewalt gegeneinander versuchen, ihr Elend zu überwinden. Auch ihnen gilt, was die Europäer für sich in Anspruch nehmen: «Jeder ist sich selbst der nächste.»

Eigennutz und Verpflichtung

Doch die Reise aus der Hoffnungslosigkeit, egal ob wir sie legitim finden oder nicht, wird weitergehen. Wer keine Perspektiven hat, wird es immer wieder versuchen. Diese Wahrheit bricht sich teilweise bereits Bahn. Gut ausgebildete Migranten aufzunehmen, ist deshalb schon fast mehrheitsfähig in Europa. Das Motto: Gut ist, was Europas Wirtschaft unmittelbar Nutzen bringt. Doch gerade hier zeigt sich, dass es keine schnellen und einfachen Lösungen geben kann. Die Migration hochqualifizierter Menschen nutzt Europa, schadet aber deren Heimat.

Richtig: «Wir können nicht die ganze Welt retten.» Und Europa hat legitime Rechte, seine Stabilität und seinen Wohlstand zu schützen. Aber es muss sich darauf einrichten, dass die Definition, wer ein anerkannter Flüchtling – oder eben ein Einwanderer – sein kann, neu geschrieben werden muss. Eine Verpflichtung, die auch für die Schweiz gilt, aus der im 19. Jahrhundert Tausende in die neue Welt auswanderten – in ihrer Mehrheit Wirtschafts- oder eben Elendsflüchtlinge.

walter.brehm@tagblatt.ch