Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Referendum droht zu scheitern

Ob die Armeereform vors Volk kommt, ist unsicher: Drei Wochen vor Ablauf der Referendumsfrist fehlt fast die Hälfte der benötigten Unterschriften.
Richard Clavadetscher

ZUG. Willi Vollenweider ist «zuversichtlich». Dies allerdings gehört zu seinem Amt: Der Mann ist Präsident der Gruppe Giardino. Giardino will seit Jahren «die Zerstörung der Milizarmee und der Schweizer Wehrkultur aufhalten und die Glaubwürdigkeit der Landesverteidigung gemäss Artikel 58 und 59 der Bundesverfassung wiederherstellen». Aus diesem Grund hat Giardino ein «Bürgerkomitee für unsere Sicherheit – Nein zur Halbierung der Armee» ins Leben gerufen, dessen Zweck «die Durchführung der Unterschriftensammlung des Volksreferendums <Nein zur Halbierung der Armee>» ist. Das Parlament hat die entsprechende Armeereform am 18. März dieses Jahres verabschiedet.

Allgemein wenig Interesse

Exakt mit der Erfüllung seines Zwecks scheint das Bürgerkomitee nun aber Mühe zu haben: Die Referendumsfrist für die Armeereform (WEA) läuft am 7. Juli ab. Bis dann muss das Komitee die für ein Referendum nötigen 50 000 Unterschriften gesammelt haben. Davon aber ist es weit entfernt. Laut Vollenweider sind zurzeit «etwas mehr als die Hälfte» der Unterschriften beisammen.

Auf Anfrage gesteht Giardino-Präsident Vollenweider, dass das Sammeln von Unterschriften nicht einfach sei – wegen des Desinteresses der Öffentlichkeit. Erst wenn man die Hintergründe aufzeige, seien die Leute bereit, eine Unterschrift zu leisten.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) hat sich gegen das Referendum und für die WEA ausgesprochen. SOG-Präsident Holenstein nennt den Grund: «Ein Referendum gegen die WEA sähe keinerlei Gewinner, sondern nur Verlierer, auch und gerade in den eigenen Reihen! Eine solche fatale Konstellation schafft Unsicherheit, schwächt die Milizarmee und nagt an ihrer Glaubwürdigkeit. Das gilt es zu verhindern.»

Wie sehr hat nun die SOG-Stellungnahme Einfluss auf die Unterschriftensammlung? «Man darf den Einfluss der SOG nicht überschätzen», wiegelt Vollenweider ab. Schliesslich gebe es «auch in der SOG noch Offiziere, die selber denken» – und deshalb das Referendum unterschrieben.

Sammelteams sollen es richten

Wie auch immer, das Bürgerkomitee steht nun vor der Aufgabe, bis zum 7. Juli noch weit über 20 000 Unterschriften zu sammeln. Laut Vollenweider soll dies durch vermehrte Präsenz von Sammelteams «auf der Strasse» und an militärnahen und volkstümlichen Veranstaltungen geschehen. Bisher habe man nämlich fast nur auf dem Postweg Unterschriften gesammelt, so Vollenweider.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.