Rauchverbot ist nicht gratis
Die Stadt ist Besitzerin verschiedener Beizen. In einem politischen Vorstoss fragt SVP-Senior Christian Hostettler, welche Beizen zu Nichtraucherlokalen werden.
Bald ist es so weit: Das Rauchverbot tritt auf 1. Oktober in Kraft. (Bild: ky/Ennio Leanza)
Am 1. Oktober 2008 tritt im Kanton St. Gallen das «Rauchverbot in öffentlichen Räumen» in Kraft. Christian Hostettler, der im Stadtparlament unter dem Label SVP-Senior politisiert, beschäftigt sich sehr detailliert mit diesem Thema. Er ist Initiator der «Raucherliga», die statt eines Verbots auf eine freiwillige Deklaration als «Raucherbeiz» setzt.
Liste aller Stadtbeizen
Erst kürzlich fragte Christian Hostettler zudem im Stadtparlament nach, was mit dem Rauchverbot in der Jugendbeiz in der ehemaligen Turnhalle des Schulhauses Talhof sei. Schliesslich entlockte er der zuständigen Stadträtin Barbara Eberhard von der Direktion Schule und Sport, dass dort noch vor dem 1. Oktober Rauchverbot sein werde.
Hostettlers neuster Raucher-Streich erfolgt nun in Form einer Einfachen Anfrage. Er will wissen, wie die Stadt bei der Umsetzung des Rauchverbots in den eigenen Gastronomiebetrieben – wie etwa das Restaurant Schlössli in Haggen oder der Kastanienhof – vorgehe. Weil auch ein Stadtparlamentarier die Liste der städtischen Gastronomie-Besitztümer nicht aus dem Ärmel schütteln kann, möchte er zuallererst erfahren, welche Liegenschaften dies sind.
Sodann fragt Hostettler in seinem Vorstoss, welche dieser Betriebe zu Nichtraucherlokalen gemacht werden oder aber Fumoirs oder eine Ausnahmebewilligung als Raucherlokal bekommen. Auch die Frage nach der Entscheidungskompetenz will der Stadtparlamentarier geklärt haben: Kann dies einfach die Stadt beziehungsweise die zuständige Direktion entscheiden? Oder ist es der Pächter oder tun diese beide zusammen?
Vorlage über Umbaukosten?
Schliesslich vermutet der SVP-Senior, dass bei der Umsetzung des Rauchverbots Kosten entstehen. Vom Stadtrat will er wissen, ob für die gesamten Umbaukosten in den städtischen Gastrobetrieben eine Vorlage ausgearbeitet und dem Parlament vorgelegt werde. (kl)
