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Rasa-Komitee löst sich auf

Zuwanderung Die Gruppe «Raus aus der Sackgasse», kurz Rasa, zieht sich selbst den Stecker: Sie löst sich auf. Das hat sie gestern Abend an einer Mitgliederversammlung beschlossen, wie Vorstandsmitglied Thomas Geiser auf Anfrage sagte. «Wir haben unsere Ziele im Prinzip erreicht», begründete der Rechtsprofessor.

Die Gruppe hatte sich 2014 nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative der SVP gebildet. Sie wollte diesen Entscheid mit einem eigenen Volksbegehren, der Rasa-Initiative, rückgängig machen. Innert kurzer Zeit sammelte die Gruppe die nötigen 100000 Unterschriften. Nachdem das Parlament die SVP-Initiative lediglich mit dem Inländervorrang umsetzte, zog das Komitee seine Rasa-Initiative nach einigem Zögern im vergangenen Dezember zurück – obwohl der Zuwanderungsartikel nach wie vor in der Verfassung steht. Die Initianten begründeten dies damit, dass ihr Ziel die Rettung der bilateralen Verträge mit der EU gewesen sei. Und das sei dank der sanften Umsetzung geglückt.

Deswegen will sich die Rasa nun auch auflösen – obgleich die SVP mit ihrer Begrenzungs-Initiative soeben einen weiteren Angriff auf die Bilateralen lanciert hat. Der Kampf dagegen sei gemäss Vereinszweck aber nicht mehr Aufgabe der Rasa, sagte Geiser gestern. «Individuell werden wir uns aber alle dagegen engagieren», kündigte er an. (mjb)

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